Sachverhalt:
Im Entwurf wird die Haushaltssatzung 2019 der
Gemeinde Prasdorf mit dem Haushaltsplan zur Beratung und Beschlussfassung
vorgelegt.
Der Verwaltungshaushalt
weist dabei Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 641.500
€ aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung
von je 95.800 EUR veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem
Etat-Entwurf ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.
Zur Finanzierung der investiven Maßnahmen
bedarf es einer Kreditaufnahme von 48.700 €.
Die Hebesätze für die Realsteuern sind im
Satzungsentwurf (vgl. § 3) wie folgt ausgewiesen: 350 % für die Grundsteuer A,
350 % für die Grundsteuer B sowie 370 % für die Gewerbesteuer. Diese würden
sich demnach gegenüber dem Vorjahr nicht verändern. Die Landesempfehlungen
liegen bei Grundsteuer A = 380%; Grundsteuer B = 425% und Gewerbesteuer = 380%.
Zum Entwurf des Verwaltungshaushaltes können zudem die nachfolgenden Informationen
gegeben werden:
UAB 2000: Schulverwaltung:
Der Unterabschnitt (UAB) 2000 weist
Gesamtausgaben in einer Größenordnung von 108.400 € aus. Im Vergleich zum
Vorjahresansatz bedeutet dieses eine Kostenreduzierung um 7.100 €.
Die Schülerzahlen in der Gemeinde Prasdorf
gehen deutlich zurück. Wurden beispielsweise zum Stichtag im September 2017
noch 29 Schüler/innen auf der Gemeinschaftsschule Probstei in Schönberg
beschult, waren es ein Jahr später nur noch 23 Schüler/innen. Dieser Trend
setzt sich auch bei den Grundschülern fort, mit der Folge einer reduzierten Schulverbandsumlage
für die Dörfergemeinschaftsschule in Probsteierhagen und geringere
Schulkostenbeiträge für die Grundschule an den Salzwiesen in Schönberg.
Lediglich die Schulkostenbeiträge für Gymnasien steigen an. Der Schulträger des
Heinrich-Heine-Gymnasiums hat darauf hingewiesen, dass die Kosten pro
Schüler/in aufgrund erheblicher Sanierungsaufwendungen von derzeit 1.500 € auf
2.500 € steigen werden. Bei der letzten Abrechnung haben 8 Kinder aus der
Gemeinde Prasdorf das Gymnasium in Heikendorf besucht.
UAB 4640: Kindergarten:
Steigen diese Kosten in anderen
Umlandgemeinden kontinuierlich an, so bleiben in der Gemeinde Prasdorf,
zumindest nach jetzigen Erkenntnissen, die Ausgaben für die Kinderbetreuung in
Kindertageseinrichtungen weitestgehend konstant. Die Gesamtaufwendungen werden
in einer Größe von 45.000 € erwartet.
UAB 9000: Steuern, allgemeine Zuweisungen:
Erfreulicherweise steigen die Einnahmen aus
Einkommensteueranteilen weiter an. Obwohl die Finanzausgleichsmasse des Landes
aufgrund der hervorragenden Wirtschaftssituation deutlich erhöht wurde und sich
dementsprechend höhere Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen ergeben müssten,
bleiben die Schlüsselzuweisungen der Gemeinde Prasdorf auf Vorjahresniveau. Zum
einen liegt es an dem kontinuierlichen Einwohnerrückgang der letzten Jahre und
zum anderen an den erhöhten Steuereinnahmen des letzten Jahres. Die eigene Steuerkraft
wird auf die Berechnung der Schlüsselzuweisungen angerechnet. Beide Faktoren
zusammen bilden die Finanzkraft der Gemeinde.
Unter Berücksichtigung aller Umstände weist
der Verwaltungshaushalt einen freien Finanzspielraum von 9.700 € aus.
Im Vermögenshaushalt
sind 4.000 € für die Ausstattung der Feuerwehr etatisiert. Hiervon
entfallen 3.000 € auf 2 neue Atemschutzgeräte und 1.000 € sind für laufenden
Erneuerungsbedarf vorgesehen.
Nach erfolgter Beschlusslage des
Finanzausschusses sind weitere 15.000 € für Investitionen in die
Abwasserbeseitigung, 40.000 € für die Neugestaltung des Dörpshuses und 1.000 €
für die Bereitstellung eines E-Anschlusses für E-Mobilität etatisiert.
Beschlussvorschlag für die
Gemeindevertretung:
Auf
Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die
Haushaltssatzung 2019 mit dem Haushaltsplan, den Anlagen und dem
Investitionsprogramm gemäß Entwurf.