Sachverhalt:

Im Entwurf wird die Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Prasdorf mit dem Haushaltsplan zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 641.500 € aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von je 95.800 EUR veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etat-Entwurf ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.

Zur Finanzierung der investiven Maßnahmen bedarf es einer Kreditaufnahme von 48.700 €.

Die Hebesätze für die Realsteuern sind im Satzungsentwurf (vgl. § 3) wie folgt ausgewiesen: 350 % für die Grundsteuer A, 350 % für die Grundsteuer B sowie 370 % für die Gewerbesteuer. Diese würden sich demnach gegenüber dem Vorjahr nicht verändern. Die Landesempfehlungen liegen bei Grundsteuer A = 380%; Grundsteuer B = 425% und Gewerbesteuer = 380%.

Zum Entwurf des Verwaltungshaushaltes können zudem die nachfolgenden Informationen gegeben werden:

UAB 2000: Schulverwaltung:

Der Unterabschnitt (UAB) 2000 weist Gesamtausgaben in einer Größenordnung von 108.400 € aus. Im Vergleich zum Vorjahresansatz bedeutet dieses eine Kostenreduzierung um 7.100 €.

Die Schülerzahlen in der Gemeinde Prasdorf gehen deutlich zurück. Wurden beispielsweise zum Stichtag im September 2017 noch 29 Schüler/innen auf der Gemeinschaftsschule Probstei in Schönberg beschult, waren es ein Jahr später nur noch 23 Schüler/innen. Dieser Trend setzt sich auch bei den Grundschülern fort, mit der Folge einer reduzierten Schulverbandsumlage für die Dörfergemeinschaftsschule in Probsteierhagen und geringere Schulkostenbeiträge für die Grundschule an den Salzwiesen in Schönberg. Lediglich die Schulkostenbeiträge für Gymnasien steigen an. Der Schulträger des Heinrich-Heine-Gymnasiums hat darauf hingewiesen, dass die Kosten pro Schüler/in aufgrund erheblicher Sanierungsaufwendungen von derzeit 1.500 € auf 2.500 € steigen werden. Bei der letzten Abrechnung haben 8 Kinder aus der Gemeinde Prasdorf das Gymnasium in Heikendorf besucht.

UAB 4640: Kindergarten:

Steigen diese Kosten in anderen Umlandgemeinden kontinuierlich an, so bleiben in der Gemeinde Prasdorf, zumindest nach jetzigen Erkenntnissen, die Ausgaben für die Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen weitestgehend konstant. Die Gesamtaufwendungen werden in einer Größe von 45.000 € erwartet.

UAB 9000: Steuern, allgemeine Zuweisungen:

Erfreulicherweise steigen die Einnahmen aus Einkommensteueranteilen weiter an. Obwohl die Finanzausgleichsmasse des Landes aufgrund der hervorragenden Wirtschaftssituation deutlich erhöht wurde und sich dementsprechend höhere Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen ergeben müssten, bleiben die Schlüsselzuweisungen der Gemeinde Prasdorf auf Vorjahresniveau. Zum einen liegt es an dem kontinuierlichen Einwohnerrückgang der letzten Jahre und zum anderen an den erhöhten Steuereinnahmen des letzten Jahres. Die eigene Steuerkraft wird auf die Berechnung der Schlüsselzuweisungen angerechnet. Beide Faktoren zusammen bilden die Finanzkraft der Gemeinde.

Unter Berücksichtigung aller Umstände weist der Verwaltungshaushalt einen freien Finanzspielraum von 9.700 € aus.

Im Vermögenshaushalt sind 4.000 € für die Ausstattung der Feuerwehr etatisiert. Hiervon entfallen 3.000 € auf 2 neue Atemschutzgeräte und 1.000 € sind für laufenden Erneuerungsbedarf vorgesehen.

Nach erfolgter Beschlusslage des Finanzausschusses sind weitere 15.000 € für Investitionen in die Abwasserbeseitigung, 40.000 € für die Neugestaltung des Dörpshuses und 1.000 € für die Bereitstellung eines E-Anschlusses für E-Mobilität etatisiert.

Beschlussvorschlag für die Gemeindevertretung:

Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2019 mit dem Haushaltsplan, den Anlagen und dem Investitionsprogramm gemäß Entwurf.