Sachverhalt:

Das Planungsbüro Levsen wurde von der Gemeinde Schönberg mit der Planung des Ausbaus der Straße Eichkamp im Gewerbegebiet der Gemeinde Schönberg beauftragt. Die Arbeiten sollten im Jahre 2023 geplant und möglichst auch begonnen und im Jahre 2024 abschließend ausgeführt werden. Am 30. August 2022 hatte sich der Bau- und Verkehrsausschuss zuletzt mit der Sanierungsplanung und der Beschlussvorlage SCHÖN/BV/807/2022 befasst. Folgender Beschluss wurde gefasst:

„Die Sanierung der gemeindlichen Straße Eichkamp soll entsprechend der vorgestellten Planung des Ingenieurbüros Levsen fortgeführt und angepasst werden. Insbesondere soll der Vorschlag  aus der Anliegerversammlung, die zur Verfügung stehende Verkehrsfläche durch den Erwerb  von Teilen der benachbarten privaten Grundstücke zu vergrößern, weiterverfolgt bzw. auf Umsetzbarkeit geprüft werden. Der Bürgermeister und die Amtsverwaltung werden gebeten, die Bereitschaft zum Verkauf abzufragen und in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro die Planungen diesbezüglich anzupassen und erneut im Bau- und Verkehrsausschuss vorzustellen.“

Die Abfrage bei den Anliegern verlief leider nicht in der Art erfolgreich, dass daraus ausreichend Zusagen erzielt werden konnten, die eine Grundlage für eine umfangreiche Planungsveränderung unter Einbeziehung der bislang privaten Grundstücke ermöglichen würde. Anderseits ergab die Abfrage, dass die Anlieger auf beiden Straßenseiten den Wunsch haben, zumindest einen schmalen Bürgersteig auf ihrer Seite zu erhalten.

Mit diesen Erkenntnissen wurde die Planung dahingehend finalisiert, auf beiden Straßenseiten Bürgersteigflächen zu realisieren, im schmalen Bereich einen 1,00 Meter schmalen Bürgersteig und im breiten Bereich einen 1,50 Meter breiten Bürgersteig unter Berücksichtigung eines barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen. Die Breiten der Gehwege wechseln ca. auf der Hälfte der Trasse im Bereich der Einmündung der Straße Kamp.

Zudem erhofft die Gemeinde Schönberg eine Förderung des Straßenausbaus aus dem Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau in Schleswig-Holstein“ zu erhalten mit einer zu erwartenden Förderquote im Regelfall von 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Angestrebt wird eine fristgerechte Antragstellung zum 1. Mai 2023, verbunden mit einer Umsetzung der Baumaßnahme ab 2024.

Das Büro Levsen wird einen Antrag zur Förderfähigkeit des Eichkampes als innerörtliche Hauptverkehrsachse erstellen und beim LBV-SH einreichen. Bisher wurden bereits eine Vermessung der Straße durch ein Vermessungsbüro sowie einen Asphaltuntersuchung inkl. PAK-Bestimmung (nicht belastet) durch das Asphalt Labor durchgeführt. Die Kamerabefahrung der RW- und SW-Leitungen inkl. der Anschlussleitungen wurde nach einem Ausschreibungsverfahren auch bereits beauftragt. Die bisher erstellten Planunterlagen (Übersichtskarte, Lageplan, Ausbauquerschnitt Bestand sowie 4 Ausbauquerschnitte Planung) sind zur Information in der Anlage angefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Sanierung der gemeindlichen Straße Eichkamp soll entsprechend der vorgestellten Planung des Ingenieurbüros Levsen fortgeführt und angepasst werden.

Aufgrund der maximal zur Verfügung stehenden öffentlichen Fläche hat sich die Gemeinde Schönberg für beidseitige Gehwege von 1,00 m Breite im Bereich der Stellplätze bzw. 1,50 m Breite im Bereich der beiden behindertengerecht umzubauenden Bushaltestellen entschieden. Die Breiten der Gehwege wechseln ca. auf der Hälfte der Trasse im Bereich der Einmündung der Straße Kamp.

Eine Förderung aus dem Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau in Schleswig-Holstein“ soll angestrebt werden, demgemäß eine Umsetzung ab 2024 erfolgen.