Betreff
Satzung für den Umweltbeirat der Gemeinde Schönberg
Vorlage
SCHÖN/BV/821/2022
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Sachverhalt:

 

Ich nehme Bezug auf die Beschlussfassung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.05.2022.

 

Die Verwaltung hat in Abstimmung mit dem Bürgermeister einen Satzungsentwurf erarbeitet, der den Fraktionen und dem Umweltbeirat per Mail vom 29.09.2022 übermittelt wurde.

 

Der Entwurf orientiert sich an der bereits bestehenden Satzung des Seniorenbeirats.

 

Einen kurzen Hinweis noch zum Wahlverfahren: Die Gemeindevertretung ist hier frei. Zu beachten ist lediglich, dass es sich um eine Wahl und nicht nur um eine Bestellung (so war es bisher) handeln muss.

 

Der Entwurf sieht daher drei Alternativen vor:

 

Die erste Alternative greift das Wahlverfahren auf, dass die Gemeinde seinerzeit für den Kulturbeirat festgelegt hatte.

 

Die zweite Alternative geht von einer Wahl durch die Gemeindevertretung aus ohne vorgeschaltetes Auswahlverfahren durch einen Fachausschuss.

 

Die dritte Alternative geht von einer Wahl durch die Bürgerinnen und Bürger aus. Angesichts der Größe der Gemeinde Schönberg muss hiervon allerdings abgeraten werden.

 

Der Umweltbeirat hat sich mit dem vorgelegten Entwurf befasst und einige Änderungsvorschläge gemacht. Hinsichtlich des Wahlverfahrens präferiert der Umweltbeirat eine Wahl durch die Gemeindevertretung und gibt hierzu die Anregung, dass die Wahl der Mitglieder auf Vorschlag des amtierenden Umweltbeirats erfolgen sollte.

 

In der Anlage füge ich Ihnen den Satzungsentwurf bei. Die Vorschläge des Umweltbeirates sind in „rot“ kenntlich gemacht.


Anlagenverzeichnis:

 

Satzungsentwurf


Beschlussvorschlag:    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Satzung für den Umweltbeirat der Gemeinde Schönberg gemäß Entwurf mit folgenden Änderungen

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zu beschließen.