Sachverhalt:

Beigefügt werden im Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 (einschließlich Vorbericht, Anlagen und Investitionsprogramm) zur Beratung und Beschlussfassung.

Danach beläuft sich das Haushaltsvolumen des Schulverbandes Probstei im Jahr 2022 auf insgesamt 16.074.300 €. Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen und Ausgaben i.H.v. jeweils 5.575.100 € aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 10.499.200. € veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etatentwurf ein ausgeglichenes Zahlenwerk in Einnahmen und Ausgaben vor.

Der investive Teil des Etats, d.h. der Vermögenshaushalt, weist Investitionen i.H.v.9.842.700 € auf. Zur (anteiligen) Finanzierung dieser Maßnahmen bedarf es einer Kreditaufnahme in Höhe von 5.799.500 € (vgl. § 2 der Haushaltssatzung). Im Entwurf der Haushaltssatzung 2022 wird die Gesamtzahl der im Stellenplan aufgeführten Stellen mit 37,67 Stellen angegeben.

Im Jahr 2022 beträgt die Verbandsumlage 2.650.200 €. Sie berechnet sich – wie aus der Anlage zur Haushaltssatzung ersichtlich – auf der Grundlage des § 56 des Schulgesetzes. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2021 erhöht sich der Gesamtbetrag der Verbandsumlage um 100.900 €. So betrug 2021 die Umlage je Schüler/in noch 2.489,55 € (2.549.300 € :  1.024 verbandsangehörige Schüler/innen), während sie sich nunmehr auf 2.631,78 € je Schüler/in beläuft (2.650.200 €  :  1.007 verbandsangehörige Schüler/innen). Berechnungsgrundlage ist der ausgewiesene Durchschnittswert der Schulkinder der letzten 3 Jahre.

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf lassen sich weiterhin folgende Erläuterungen geben:

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich gegenüber 2021 um 530.400 €. Die Entwicklung der verschiedenen Einnahme- und Ausgabearten ist dabei in der nachstehenden Tabelle dargestellt:

Im Einzelnen wird hierzu folgendes angemerkt:

zu a) Die Steigerung der Einnahmen aus dem Abschnitt Verwaltung/Betrieb - Hauptgruppe 1- rd. 511 T€ ergeben sich aus: Mehreinnahmen von Schulkostenbeiträgen rd. 180 T€, die durch einen Anstieg der Gastschüler im Vergleich zum Vorjahr sowie der Anpassung der Schulkostenbeiträge ausgewiesen werden. Die Erhöhung der Schulverbandsumlage rd. 100 T€ resultiert aus dem Gesamtplan 2022, hervorzuheben sind die Investitionen, die kreditfinanziert werden und somit die Tilgungsleistungen im Verwaltungshauhalt ausgeglichen werden müssen. Mehreinnahmen werden ebenso ausgewiesen für die Zuweisung der Gemeinde an den Hort rd.147 T€, die Bestimmungen des neuen KiTaG mit der Berechnung für das Jahr 2022 weisen die Mehreinnahmen aus. Abschließend wird die Mensaverpflegung mit einem Planansatz von 86 T€ ausgewiesen.

zu b) Den sonstigen Finanzeinnahmen -Hauptgruppe 2- (Auflösung von Zuschüssen, Abschreibungen) stehen in verschiedenen Unterabschnitten Minderausgaben gegenüber.

zu c) Der Personalaufwand –Hauptgruppe 4- wurde auf der Grundlage des Stellenplanentwurfes, der geltenden tariflichen Bestimmungen sowie auf der Basis der konkreten arbeitsvertraglichen Festlegungen veranschlagt. Die Gründe für den Personalkostenanstieg um rd. 163 T€ zum Vorjahr liegen – neben den Tarifsteigerungen und Stufenerhöhungen – an der Aufstockung von insgesamt 3,76 Stellen. Auch hier wird den Bestimmungen des KiTaG Rechnung getragen, des weiteren werden Honorarkräfte aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen mit in den Stellenplan aufgenommen.

zu d) Die Verwaltungs- und Betriebskosten –Hauptgruppe 5-6- (z.B. der Unterhaltungsaufwand, die Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten, die Geschäftsausgaben, die Lernmittel oder die Schülerbeförderungskosten) sind im Vergleich zum Vorjahr um rd. 228 T€ gestiegen. Die Mensaverpflegung wird erstmalig mit 103 T€ ausgewiesen, die Gegenbuchung/Einnahme erfolgt unter Punkt a. Pandemiebedingt wird der Mittagstisch für die Schüler/innen den Gegebenheiten angepasst (z.B. mit Essen to go), in wie weit eine Kostendeckung erreicht werden kann, wird die Jahresrechnung zeigen. Mehrausgaben an Verwaltungskosten rd. 23 T€ werden ausgewiesen, für eine erhöhte personelle Unterstützung des Amtes, um die Auswirkungen des Brandes zu bearbeiten. Weitere Mehrausgaben erfolgen aus der Einrichtung eines Qualitätsmanagement sowie einer Fachberatung nach dem KiTaG mit 10 T€, eine Anpassung der Schülerbeförderungskosten 30 T€ sowie der Erhöhungen für FSJ Stellen rd. 13 T€. Angepasst wurden ebenso die zu erwartenden Preissteigerungen im Bereich Bewirtschaftung/Unterhaltung.

zu e) Der Gesamtbetrag der Zuweisungen und Zuschüsse -Hauptgruppe 7- (Personalkostenzuschuss für Schulsozialarbeit) stellt sich zum Vorjahr im Planansatz mit + 30 T€ dar.

zu f)  Aus den Darlehen -Hauptgruppe 8- , die u.a. für den Neubau der Sporthalle sowie der Schule neu aufgenommen werden, resultieren entsprechende Schuldendienstverpflichtungen. Vor diesem Hintergrund erhöhen sich die Tilgungsleistungen gegenüber 2021 um rd. 115 T€, die Zinsaufwendungen verringern sich geringfügig, durch auslaufende Zinsbindungen konnten Zinsanpassungen mit besseren Konditionen eingebucht werden. Demnach erhöhen sich die sonstigen Finanzausgaben im Vergleich zum Vorjahr um rd. 108 T€.

Vermögenshaushalt

Der Vermögensplan beinhaltet für das Jahr 2022 folgende Auszahlungen:

Neben den Investitionsausgaben berücksichtigt der Vermögenshaushalt noch die Darlehenstilgung mit dem Gesamtbetrag von 656.500€.

Der investive Teil des Etats finanziert sich mit 4.043.200 € aus Investitionszuschüssen, davon 3 Millionen von der Versicherung für den Schulneubau.

Abschließend noch ein Hinweis zur Entwicklung der Schülerzahl:

Stand September 2021 insgesamt 1.474 (1.011 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 463 Gastschüler/innen).

September 2020 insgesamt 1.418 (989 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 429 Gastschüler/innen).

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.

Beschlussvorschlag für die Schulverbandsvertretung:

Die Schulverbandsvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf.