Sachverhalt:

Beigefügt werden im Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (einschließlich Vorbericht, Anlagen und Investitionsprogramm) zur Beratung und Beschlussfassung.

Danach beläuft sich das Haushaltsvolumen des Schulverbandes Probstei im Jahr 2021 auf insgesamt 9.295.100 €. Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen und Ausgaben i.H.v. jeweils 5.044.700 € aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 4.250.400. € veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etatentwurf ein ausgeglichenes Zahlenwerk in Einnahmen und Ausgaben vor.

Der investive Teil des Etats, d.h. der Vermögenshaushalt, weist Investitionen i.H.v. 3.709.200 € auf. Zur (anteiligen) Finanzierung dieser Maßnahmen bedarf es einer Kreditaufnahme in Höhe von 2.149.000 € (vgl. § 2 der Haushaltssatzung). Im Entwurf der Haushaltssatzung 2021 wird weiterhin die Gesamtzahl der im Stellenplan aufgeführten Stellen mit 33,91 Stellen angegeben.

Im Jahr 2021 beträgt die Verbandsumlage 2.549.300 €. Sie berechnet sich – wie aus der Anlage zur Haushaltssatzung ersichtlich – auf der Grundlage des § 56 des Schulgesetzes. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 erhöht sich der Gesamtbetrag der Verbandsumlage um 3.300 €. So betrug 2020 die Umlage je Schüler/in noch 2.392,86 € (2.546.000 €  :  1.064 verbandsangehörige Schüler/innen), während sie sich nunmehr auf 2.489,55 € je Schüler/in beläuft (2.549.300 EUR  :  1.024 verbandsangehörige Schüler/innen). Berechnungsgrundlage ist der ausgewiesene Durchschnittswert der Schulkinder der letzten 3 Jahre. 

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf lassen sich weiterhin folgende Erläuterungen geben:

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich gegenüber 2020 um 225.600 €. Die Entwicklung der verschiedenen Einnahme- und Ausgabearten ist dabei in der nachstehenden Tabelle dargestellt:

Im Einzelnen wird hierzu folgendes angemerkt:

zu a) Die Steigerung der Einnahmen aus dem Abschnitt Verwaltung/Betrieb - Hauptgruppe 1- ergibt sich im Wesentlichen aus der Umstellung des Finanzierungssystems der Kindertageseinrichtungen, das seit dem 01.08.2020 zunächst als Übergangsmodell bis zum 31.12.2024 umgesetzt werden soll (Standard-Qualitäts-Kosten-Modell, SQKM).

Die Zahlungsströme für die HHST 2112 (Schülerbetreuung) sowie 2114 (Hort), werden getrennt dargestellt. Die Gemeinde zahlt als Standortgemeinde, die nach Abzug der Erträge verbleibenden Kosten des Betreibers einer Kindertageseinrichtung (Ausgleich Defizit), jedoch maximal in der Höhe, der ihr als Standortgemeinde zufließenden Förderbeiträge des Kreises für die Horteinrichtung. Diese Zahlung wird erstmalig als Zuweisung der Gemeinde unter der HHST 2114.17210 mit 291.900 € ausgewiesen. Gleichzeitig entfallen für den Hort Zuweisungen des Landes, die im Vorjahr mit 75.000 € für Schülerbetreuung und Hort als Ansatz ausgewiesen wurden.

         Der Planansatz Zuwendung für Schulsozialarbeit (2812.17200) wurde um -36.000 € zum Vorjahr reduziert und damit den zu erwartenden Zahlungen in Höhe von 60.000 € angepasst. Für das Haushaltsjahr 2020 bewilligte der Kreis Plön einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 11.400 € als Förderung zweckgebunden für die Schulsozialarbeit.

          Mehreinnahmen der Schulkostenbeiträge in Höhe von 15.900 € sowie eine höhere Schulverbandsumlage 3.300 € erklären abschließend die Veränderung zum Vorjahr.

zu b) Den sonstigen Finanzeinnahmen -Hauptgruppe 2- (Auflösung von Zuschüssen, Abschreibungen) stehen in verschiedenen Unterabschnitten Minderausgaben gegenüber.

zu c) Der Personalaufwand –Hauptgruppe 4- wurde auf der Grundlage des Stellenplanentwurfes, der geltenden tariflichen Bestimmungen sowie auf der Basis der konkreten arbeitsvertraglichen Festlegungen veranschlagt. Die Gründe für den Personalkostenanstieg um 235.600 € zum Vorjahr liegen – neben den Tarifsteigerungen und Stufenerhöhungen - an der Umstellung auf eigene Reinigungskräfte, die erstmalig für das ganze Jahr im Stellenplan enthalten sind (+ 172.100 €). Des Weiteren wurden Neueinstellungen für zusätzliche Tätigkeiten aufgrund umfassender Hygienevorschriften und Vorschriften bzgl. der Kohortenbildungen notwendig.

zu d) Die Verwaltungs- und Betriebskosten –Hauptgruppe 5-6- (z.B. der Unterhaltungsaufwand, die Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten, die Geschäftsausgaben, die Lernmittel oder die Schülerbeförderungskosten) sind im Vergleich zum Vorjahr um - 22.800 € gesunken. Die Einsparungen der Reinigungskosten in Höhe von 125.300 € im Vergleich zum Vorjahr werden durch Mehrkosten in den oben genannten Haushaltsstellen annähernd aufgehoben.

zu e) Der Gesamtbetrag der Zuweisungen und Zuschüsse -Hauptgruppe 7- (Personalkostenzuschuss für Schulsozialarbeit) stellt sich zum Vorjahr im Planansatz fast unverändert dar.

zu f)  Aus den Darlehen -Hauptgruppe 8- , die u.a. für den Neubau der Sporthalle schrittweise neu aufgenommen werden, resultieren entsprechende Schuldendienstverpflichtungen. Vor diesem Hintergrund erhöhen sich die Tilgungsleistungen gegenüber 2020 um 16.600 €, die Zinsaufwendungen verringern sich von 237.200 € auf 230.900 €. Demnach erhöhen sich die sonstigen Finanzausgaben im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 10.300 €.

Vermögenshaushalt

Der Vermögensplan beinhaltet für das Jahr 2021 folgende Auszahlungen:

Neben den Investitionsausgaben berücksichtigt der Vermögenshaushalt noch die Darlehenstilgung mit dem Gesamtbetrag von 541.200 €.

Der investive Teil des Etats finanziert sich mit 1.560.200 € aus Investitionszuschüssen – 1.251.300 € Kreiszuschuss für den Neubau der Sporthalle, 150.000 € Bundeszuschuss für Ganztagsschulen, 110.000 € Bundeszuschuss Digital-Pakt, 27.700 € von der AktivRegion für die Bewässerungsanlage sowie Zuschüsse für die geplanten Beleuchtungskonzepte.

Abschließend noch ein Hinweis zur Entwicklung der Schülerzahl:

Stand September 2020 insgesamt 1.418 (989 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 429 Gastschüler/innen).

September 2019 insgesamt 1.459 (1.021 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 438 Gastschüler/innen).

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 (mit Anlagen)

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Haushaltssatzung 2021 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.