Sachverhalt:

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat in seinen Sitzungen am 13.07.2017 und 23.11.2017 die Umrüstung der Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen im Gemeindegebiet Schönberg auf LED Beleuchtung, unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten, beschlossen.

Im I. und II. BA wurden bisher 378 Leuchten umgerüstet. Im Gemeindegebiet sind insgesamt noch ca. 608 Leuchten umzurüsten. Hierfür sind Haushaltsmittel in Höhe von 450.000 € im Haushalt 2021 einzuplanen.

Bei Minderung der Treibhausgasemissionen von 50% ist nunmehr eine Förderung von 30% der zuwendungsfähigen Ausgaben möglich. Eine Umstellung der gesamten noch offenen Leuchten auf LED im Jahr 2021 wird empfohlen, da die derzeit erhöhte Förderquote darüber hinaus nicht garantiert werden kann. Für den I. BA betrug die Förderung 25%, für den II. BA nur noch 20%.

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt für die noch umzurüstende Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet Haushaltsmittel in Höhe von 450.000 € im Haushalt 2021 einzustellen.