Sachverhalt:

Beigefügt werden im Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (einschließlich Vorbericht, Anlagen und Investitionsprogramm) zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Danach beläuft sich das Haushaltsvolumen des Schulverbandes Probstei im Jahr 2020 auf insgesamt 6.604.000 EUR. Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen und Ausgaben i.H.v. jeweils 4.819.100 EUR aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von je 1.784.900 EUR veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etat-Entwurf ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.

Der investive Teil des Etats, d.h. der Vermögenshaushalt, weist Investitionen i.H.v. 1.260.300 EUR auf. Zur (anteiligen) Finanzierung dieser Maßnahmen bedürfte es einer Kreditaufnahme in einer Größenordnung von 359.100 EUR (vgl. § 2 der Haushaltssatzung). Neue Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten kommender Haushaltsjahre sind i.H.v. 225.000 EUR vorgesehen. Die Haushaltssatzung weist im Übrigen auch den Höchstbetrag der Kassenkredite (wie im Vorjahr) mit 0,00 EUR aus. Im Entwurf der Haushaltssatzung 2019 wird zudem die Gesamtzahl der im Stellenplan aufgeführten Stellen mit 26,47 Stellen angegeben.

Im Jahr 2020 beträgt die Verbandsumlage 2.546.000 EUR; Sie berechnet sich – wie aus der Anlage zur Haushaltssatzung ersichtlich – auf der Grundlage des § 56 des Schulgesetzes. Gegenüber dem auslaufenden Haushaltsjahr 2019 erhöht sich der Gesamtbetrag der Verbandsumlage um 166.400 EUR; So betrug 2019 die Umlage je Schüler/in noch 2.179,12 EUR (2.379.600 EUR  :  1.092 verbandsangehörige Schüler/innen), während sie sich nunmehr auf 2.392,48 EUR je Schüler/in beläuft (2.546.000 EUR  :  1064 verbandsangehörige Schüler/innen). Ursächlich für den Umlageanstieg ist der ansteigende sächl. Verwaltungs-/Betriebsaufwand, ansteigende Personalkosten und höhere Tilgungsleistungen im Vergleich zum Vorjahr.

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf lassen sich zudem folgende Erläuterungen geben:

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich gegenüber 2019 um 200.200 EUR (bzw. 9,58 %). Die Entwicklung der verschiedenen Einnahme- und Ausgabearten ist dabei in der nachstehenden Tabelle dargestellt:

Im Einzelnen sei hierzu folgendes angemerkt:

zu a)  Die Steigerung der Einnahmen aus Verwaltung/Betrieb ergibt sich im Wesentlichem aus, Zuwendung für Schulsozialarbeit und schulische Assistenz ( + 40.000 EUR) und aus dem Anstieg der Schulverbandsumlage (+ 166.400 EUR). Dem stehen Mindereinnahmen hauptsächlich bei den Schulkostenbeiträgen (- 20.000 EUR) gegenüber.

zu b)  Die Entwicklung der sonstigen Finanzeinnahmen wird beeinflusst durch die Abschreibungen und die Zuschussauflösungen.

zu c)  Der Personalaufwand wurden auf der Grundlage des Stellenplanentwurfes, der geltenden tariflichen Bestimmungen sowie auf der Basis der konkreten arbeitsvertraglichen Festlegungen veranschlagt. Die Gründe für den Personalkostenanstieg um 73.900 EUR liegen – neben den Tarifsteigerungen und Stufenerhöhungen - an einer Stundenerhöhung einer Betreuungskraft in der Grundschule Schwartbuck sowie einer Neueinstellung einer Küchenkraft im Bereich der OGTS. Es sei in diesem Zusammenhang auch auf die zum Stellenplan gehörende Veränderungsliste Bezug genommen.

zu d)  Innerhalb des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (zu dem z.B. der Unterhaltungsaufwand, die Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten, die Geschäftsausgaben, die Lernmittel oder die Schülerbeförderungskosten gehören) sind die Kosten im Vergleich zum Vorjahr um 54.700 EUR gestiegen. Erhebliche Steigerungen sind bei den Unterhaltungskosten rd. 8.000 EUR und Bewirtschaftungskosten um rd. 9.000 EUR (aufgrund größerer Gebäudeflächen), des Verwaltungskostenbeitrages an das Amt rd. 9.000 EUR, Kosten für Lehr- und Lernmittel  + rd. 20.000 EUR (davon 15.000 EUR für EDV-Lizenzgebühren) entstanden. Weiterhin sind Minderausgaben bei der Schülerbeförderung rd. 5.000 EUR veranschlagt. Die Mehrausgaben für Abschreibungen  und Zuschussauflösungen von 14.400 EUR korrespondieren mit den Mehreinnahmen bei den sonstigen Finanzeinnahmen.

zu e)  Der Gesamtbetrag der Zuweisungen und Zuschüsse steigt um 48.000 EUR und betrifft den Personalkostenzuschuss für Schulsozialarbeit (vgl. HHST 2812.70020); Zugleich sind die Zuwendungen für Schulsozialarbeit und schulische Assistenz um 40.000 EUR, siehe oben, gestiegen.

zu f)  Aus den Darlehen, die insbesondere für die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei schrittweise neu aufgenommen wurden, resultieren entsprechende Schuldendienstverpflichtungen. Vor diesem Hintergrund erhöhen sich die Tilgungsleistungen gegenüber 2019 um 30.800 EUR. Um diesen Betrag musste dann auch die Zuführung zum Vermögenshaushalt angehoben werden (HHST 9100.86000). Weiterhin sinken die Zinsaufwendungen von 244.400 EUR auf 237.200 EUR im Vergleich zum Vorjahr (HHST 9100.80800); Demnach erhöhen sich die sonstigen Finanzausgaben im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 23.600 EUR.

Vermögenshaushalt

Wie bereits in den einleitenden Bemerkungen dargelegt, werden in dem vorliegenden Zahlenwerk für das Jahr 2020 Investitionsmaßnahmen in einem Gesamtumfang von 1.260.300 EUR veranschlagt – als Ergebnis der Erörterungen anlässlich der diesjährigen Schulbereisung vom 16.09.2019 sowie der Arbeitsgruppe „IT“.

Das Investitionsvolumen entfällt mit 886.000 EUR auf Baumaßnahmen, und zwar 30.000 EUR für einen Anbau an der Grundschule Schwartbuck (Mehrkosten Sanitärbereich), 4.000 EUR für Lärmschutzmaßnahmen Hort/Schülerbetreuung, 36.500 EUR für - zum größten Teil -  Elektrosanierung und Installation einer Notrufanlage  im Bereich der Grundschule Schönberg sowie 30.000 EUR für den Umbau zum Multifunktionsraum (vormals Küche),  160.000 EUR für die Schulhofneugestaltung, 25.500 EUR für die Sanierung der Bodenbelägen in der Gemeinschaftsschule Probstei, für die Sanierung der Schulküche in der Gemeinschaftsschule 75.000 EUR (zusätzlich  eine Verpflichtungsermächtigung von 225.000 EUR für die Jahre 2021 und 2022), 500.000 EUR für die Ersatzneubau der Sporthalle Schönberg zunächst hauptsächlich für Planungskosten sowie 25.000 EUR für Sanierung der Bewässerungsanlage des Sportplatzes.

Darüber hinaus werden für die verschiedenen Einrichtungen des Schulverbandes insgesamt 374.300 EUR für den Erwerb beweglichen Vermögens (IT-Ausstattung im Zusammenhang mit dem Digitalisierungs-Pakt von 322.000 EUR, Sonnenschutz-Jalousien in der Grundschlue Schönberg sowie Schulausstattung) bereitgestellt.

Die einzelne Mittelverwendung kann einerseits dem Vermögenshaushalt, aber auch der entsprechenden Auflistung der Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Vorberichtes entnommen werden. Es sei in diesem Zusammenhang im Übrigen auch auf die Darstellung des Investitionsprogramms (als Grundlage des Finanzplanes für den Zeitraum 2019 – 2023) hingewiesen.

Neben den Investitionsausgaben berücksichtigt der Vermögenshaushalt noch die Darlehenstilgung mit dem  Gesamtbetrag von 524.600 EUR.

Nach alledem ergibt sich das eingangs bereits bezifferte Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes i.H.v. 1.784.900 EUR.

Der investive Teil des Etats finanziert sich mit 901.200 EUR aus Investitionszuschüssen – insbesondere 500.000 EUR Kreiszuschuss für den Neubau der Sporthalle und 280.000 EUR Bundeszuschuss Digital-Pakt, mit 524.600 EUR aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt und letztlich – mit 359.100 EUR über eine Kreditaufnahme.

Ergänzende Angaben zum Schuldenstand, zur Schuldenentwicklung und zum Rücklagenbestand des Schulverbandes lassen sich im Übrigen auch den betreffenden Tabellen des Vorberichtes entnehmen (wobei die allgemeine Rücklage des Verbandes nach der Entnahme in 2018 keinen Restbestand mehr aufweist).

Abschließend noch ein Hinweis zur Entwicklung der Schülerzahl: Sie beläuft sich im September 2019 beim Schulverband Probstei auf insgesamt 1.459 (1.021 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 438 Gastschüler/innen); Per September 2018 betrug die Schülerzahl noch 1.495 (1.062 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 433 Gastschüler/innen).

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 (mit Anlagen)

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.