Sachverhalt:
Nach der Jahresrechnung, die hiermit zur Beratung und Genehmigung vorgelegt wird, belief sich im Jahr 2017 das endgültige Anordnungssoll der Einnahmen und Ausgaben
a) im Verwaltungshaushalt auf 4.023.913,76 EUR,
b) im Vermögenshaushalt auf 2.283.851,20 EUR.
Insgesamt ließ sich der Haushaltsausgleich herbeiführen. Dabei erbrachte der Verwaltungshaushalt im Jahr 2017 sogar eine Abschlussverbesserung um insgesamt 224.451,20 EUR, so dass ein entsprechend höherer Betrag dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten, als dies ursprünglich vorgesehen war (siehe HHST 9100.86000, Seite 32 der Jahresrechnung, bzw. HHST 9100.30000, Seite 48). Auf diesem Wege ließen sich dann nicht nur einige Mehrkosten bei Investitionsmaßnahmen gegenfinanzieren; Auch der aus dem Haushalt 2017 resultierende Kreditbedarf fiel – im Vergleich zu den ursprünglichen Festsetzungen per Haushaltssatzung – letztlich um 85.300,00 EUR geringer aus.
Zum Ablauf des Verwaltungshaushaltes ist im Einzelnen folgendes zu berichten:
Lässt man die rein
kalkulatorischen Einnahmen aus Abschreibungserlösen und Zuschussauflösungen
unberücksichtigt (da sie mit entsprechend geringeren, haushaltsinternen
Ausgaben korrespondieren), übertrafen die Einnahmen des Schulverbandes im Jahr 2017
um insgesamt 150.623,02 EUR die Planannahmen. Ursächlich hierfür waren insbesondere zusätzliche Schulkostenbeiträge
(saldiert + 49.033,10 EUR), höhere öffentliche Zuweisungen und
Benutzungsentgelte für Schülerbetreuung bzw. Hort am Schulzentrum Schönberg
(insgesamt + 24.436,35 EUR) sowie höhere Kreiszuweisungen zu den
Schülerbeförderungskosten (+ 75.989,04 EUR aufgrund einer Nacherstattung für
2016).
Neben diesen
Mehreinnahmen wirkten sich aber auch Einsparungen abschlussverbessernd aus. So lag
die Gesamtsumme der Personalausgaben (Hauptgruppe 4) mit 1.042.846,93 EUR um
22.253,07 EUR unter der Planvorgabe von 1.065.100,00 EUR. Diese Einsparung um
2,09 % ist vor allem im Bereich der Offenen Ganztagsschule und dort überwiegend
– mit einem Anteil von allein 15.275,77 EUR – bei den Honoraren für
Arbeitskreise zu verzeichnen gewesen. Der Umfang der sächlichen Verwaltungs-
und Betriebsaufwendungen (Hauptgruppen 5/6) betrug 2017 insgesamt 2.122.813,66
EUR. Rein rechnerisch käme dies einer Einsparung – im Vergleich zu den Planvorgaben
– um 182.986,34 EUR gleich. Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass die
darin enthaltenen kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen und
Zuschussauflösungen), die letztlich ergebnisneutral im kameralen
Verwaltungshaushalt verbucht werden, um 115.809,26 EUR geringer ausfielen, als
dies ursprünglich angenommen worden war. Ihnen stehen mithin – wie oben bereits
angedeutet – auch entsprechend geringere Einnahmen in der Hauptgruppe 2
gegenüber. Vor diesem Hintergrund beläuft sich die Einsparung beim Sachaufwand
letztlich „nur“ auf 67.177,08 EUR (182.986,34 EUR ./. 115.809,26 EUR). Ein
geringerer Mittelbedarf bestand dabei 2017 insbesondere im Bereich der
Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten (verteilt über alle Einrichtungen des
Verbandes: ./. 63.342,02 EUR). Hinzu kamen dann z.B. auch geringere Ausgaben
für Lehr- und Lernmittel an der Gemeinschaftsschule Probstei (./. 13.101,01 EUR
und niedrigere Unterhaltungsaufwendungen für die Außensportanlagen am
Schulzentrum Schönberg (./. 11.600,80 EUR). Diese Einsparungen kompensierten
dann im Übrigen auch die überplanmäßigen Ausgaben, die im Bereich der
Hauptgruppe 5/6 in einer Größenordnung von insgesamt 24.325,96 EUR entstanden
waren (vgl. Auflistung auf Blatt 9 der Jahresrechnung). Die vom Schulverband
geleisteten Zuschüsse (Hauptgruppe 7) lagen dagegen um insgesamt 21.521,05 EUR
über dem Planansatz des Jahres 2017; Dies resultiert nahezu ausschließlich aus
den Kostenerstattungen an die Anstellungsträger von Fachkräften, die am
Schulzentrum Schönberg und an der Grundschule Schwartbuck im Bereich der
Schulsozialarbeit eingesetzt werden (siehe auch diesbezüglich Blatt 9 der
Jahresrechnung). Der Zinsaufwand (Gruppe 80) unterschritt dagegen wieder die
hierfür veranschlagten Planansätze, und zwar um exakt 5.919,08 EUR (angesichts
der gegenwärtigen Kapitalmarktsituation und auch im Hinblick auf zeitversetzte
Darlehensaufnahmen im Zuge der Erweiterung der Gemeinschaftsschule).
Per Saldo belief sich damit die Summe der „bereinigten“ Minderausgaben auf 73.828,18 EUR (22.253,07 EUR + 67.177,08 EUR ./. 21.521,05 EUR + 5.919,08 EUR), so dass sich unter Hinzurechnung der Mehreinnahmen von 150.623,02 EUR die eingangs bereits bezifferte Abschlussverbesserung im Verwaltungshaushalt i.H.v. insgesamt 224.451,20 EUR ergab. Nach alledem konnte dann ein Betrag von 523.851,20 EUR dem Vermögenshaushalt zugeführt werden (statt der ursprünglich geplanten 299.400,00 EUR). Dieser Zuführungsbetrag übersteigt deutlich die Summe der zu leistenden Darlehenstilgungen (284.341,17 EUR) so dass sich demzufolge für 2017 ein freier Finanzspielraum i.H.v. 239.510,03 EUR ausweisen ließ.
Im Vermögenshaushalt waren 2017 – neben der Darlehenstilgung – IST-Ausgaben für investive Zwecke wie folgt zu verzeichnen:
für Baumaßnahmen |
4.190.732,37 |
EUR |
auf den Erwerb beweglichen Vermögens mit |
457.676,88 |
EUR |
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_______________________________________ |
|
|
4.648.409,25 |
EUR |
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Investitionsschwerpunkte bildeten
§ die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei (mit einem Baukostenanteil von allein 3.975.218,45 EUR zzgl. der Kosten für die Erstausstattung der neuen Räume i.H.v. 264.063,22 EUR),
§ sonstige Baumaßnahmen an den Grundschulen in Schönberg und Schwartbuck, im Bereich der Gemeinschaftsschule sowie an der Offenen Ganztagsschule (113.196,84 EUR),
§ die Planung der Schulhof-Neugestaltung am Schulzentrum Schönberg (22.439,83 EUR),
§ die Sanierung der Beläge von Außensportanlagen (79.877,25 EUR) sowie
§ die IT-Ausstattung am Schulzentrum Schönberg (insgesamt 70.901,34 EUR).
Bei den Investitionen sind 2017
überplanmäßige Ausgaben i.H.v. insgesamt 205.150,04 EUR entstanden (siehe
hierzu wiederum die Überschreitungsliste auf Blatt 9 der Jahresrechnung). Neben
den Mehrausgaben für Schulmöblierung an der Grundschule Schwartbuck,
Sanierungsarbeiten an der Grundschule Schwartbuck sowie für die Aktualisierung
der EDV-Ausstattung am Schulzentrum Schönberg ist in diesem Zusammenhang vor
allem die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei zu nennen (+ 173.734,89
EUR). Anlässlich der Festlegung der (künftigen) Bau- und Sanierungsmaßnahmen
des Schulverbandes wurde bereits dargelegt, dass Mehrkosten, die im Zuge dieser
Schulerweiterung aufgelaufen waren (u.a. für die Feuerwehrzufahrt, für die
Verlegung von Versorgungsleitungen oder z.B. auch für die Verlegung eines
Fahrradunterstandes), am Ende der Baumaßnahme – per Haushalt 2018 – noch
nachzufinanzieren wären. Es wird insoweit auch auf die Beratung im
Hauptausschuss am 29.11.2017 und in der Schulverbandsvertretung vom 13.12.2017
sowie auf die hierfür erstellte Verwaltungsvorlage SV/BV/033/2017 Bezug
genommen, worin u.a. schon angemerkt wurde, dass (angesichts des positiven
Haushaltsverlaufs) ein Teilbetrag von ≈ 150.000,00 EUR noch im Jahr 2017 ausgeglichen werden könnte. Dieser
Betrag belief sich letztlich dann sogar auf die eben bereits bezifferte Summe
von 173.734,89 EUR.
Die Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017
entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben ist im Übrigen unter einem
gesonderten Tagesordnungspunkt vorgesehen (vgl. hierzu auch Verwaltungsvorlage
SV/BV/046/2018).
Einige Investitionsmaßnahmen ließen sich aber auch bis zum Ende des Haushaltsjahres noch nicht bzw. nicht in vollem Umfang finanziell abwickeln. In diesen Fällen weist die Jahresrechnung Haushaltsausgabereste aus, deren Summe sich per 31.12.2017 auf 280.298,14 EUR belief und sich auf 11 Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes verteilt (vgl. hierzu die Auflistung auf Blatt 8 der Jahresrechnung). Größte Einzelpositionen sind dabei die HHST 2113.96000 (Schulhof-Neugestaltung am Schulzentrum Schönberg) mit 113.000,00 EUR und 2950.95000 (Umbau Offene Ganztagsschule) mit 107.700,00 EUR. In diesem Zusammenhang sei ergänzend darauf hingewiesen, dass auch noch eine Restkreditaufnahme i.H.v. 1.246.000,00 EUR, die aus dem Etat des Jahres 2017 resultiert, bis zum 31.12.2017 noch nicht vollzogen war; Diese Kreditaufnahme konnte bis zum 29.03.2018 zurückgestellt werden.
Beim Jahresabschluss verblieben auch Kasseneinnahmereste, und zwar mit einer Gesamtsumme von 13.439,07 EUR (siehe Blatt 7 der Jahresrechnung).
Darüber hinaus lässt sich zum vorliegenden
Jahresabschluss noch folgendes berichten:
a) Der Schuldenstand des Schulverbandes betrug am Ende des zurückliegenden Haushaltsjahres 12.374.028,16 EUR. Die im Jahr 2017 noch zurückgestellte Darlehensneuaufnahme i.H.v. 1.246.000,-- EUR ist in diesem Betrag nicht enthalten. Wie den einleitenden Ausführungen dieser Vorlage bereits zu entnehmen war, musste dabei allerdings der per Haushaltssatzung 2017 festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite in einem Umfang von 85.300,00 EUR nicht ausgeschöpft werden.
b) Der Rücklagenbestand des Schulverbandes Probstei belief sich per 31.12.2017 auf exakt 49.077,72 EUR.
c) Spenden, über die nach § 76 Abs. 4 Satz 5 der Gemeindeordnung zu berichten wäre, sind dem Schulverband Probstei im Jahr 2017 nicht zugeflossen.
Anlagenverzeichnis:
Jahresrechnung 2017 des Schulverbandes Probstei
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Jahresrechnung 2017 des Schulverbandes Probstei festzustellen.