Sachverhalt:

Die Gemeinde hat die Sanierung der Straßenzüge Schwanenweg (Deckenerneuerung Länge ca. 300m), Buerbarg (Deckensanierung mit Gehweg Länge ca. 360m) und Wiesenweg (Deckensanierung mit Gehweg Länge ca. 200m) zur Planung an das Ing.-Büro Hauck vergeben.

Am 10.11.2016 fand ein weiterer Gesprächstermin statt, an dem besprochen wurde, wie mit den für 2017 vorgesehenen Maßnahmen ein optimales Ausschreibungsergebnis erzielt werden kann. Hierzu wurde folgende Vorgehensweise besprochen:

1)     Ausschreibung der beschlossenen Straßensanierung 2016, für die Straßen Schwanenweg       (Teilabschnitt), Wiesenweg und Buerbarg , im 1. Quartal 2017.
Durchführung gemäß Beschluß und Finanzierung durch die in 2016 schon bereitgestellten Mittel.

2)    Die Bereiche Brodersdorfer Weg (Rad/Gehweg), Stoschstraße, Stiller Winkel (Fußweg), Großer Hof (Fußweg), Kalinkaberg, Fördewanderweg, Blauer Blick (Fußweg) weisen teilweise erhebliche Schäden auf. Diese sind im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht unverzüglich zu beseitigen. Ferner ist zu beachten, dass der Brodersdorfer Weg im Rahmen des Schulwegeplanes eine besondere Beachtung erfordert. Die Kosten für die genannten Maßnahmen werden mit rd. 170-200 T€ angenommen.
Es wird empfohlen, diese Arbeiten mit in die Ausschreibung (zu 1) aufzunehmen und somit einer kurzfristigen Sanierung zuzuführen, um damit auch eine  Unfallgefahr auszuschließen.

3)    Weitere Straßensanierungen wären dann im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel denkbar. Hierfür wurden nach dem Gespräch mit dem Ing.-Büro folgende Straßen zur Sanierung vorgeschlagen:
- Friedrichstraße
- Brodersdorfer Weg
- Grüner Ring
Alle Bereiche sind in der Prioritätenliste als stark beschädigt verzeichnet. Diese Straßenzüge weisen alle ein hohes Verkehrsaufkommen auf. Es gilt durch kurzfristiges Handeln eine weitere Verschlechterung des Bauzustandes zu bremsen, bzw. aufzuhalten.
Es wird empfohlen, wegen der örtlichen Nähe zum Wiesenweg, zunächst die Straße Friedrichstraße mit in die Ausschreibung ( zu 1 )aufzunehmen und somit einer kurzfristigen Sanierung zuzuführen.

Die Straße Reventloustraße ist aus Kostengründen in einer gesonderten Maßnahme zu sanieren. Der Bereich Hafenstraße bis Börn ist im Jahre 2017 planerisch vorzubereiten, um eine Durchführung im Jahre 2018 zu ermöglichen.

In diesem Zusammenhang kann dann auch die Umgestaltung der Bushaltestelle (ZOB) zur barrierefreien Bushaltestelle (PBefG § 8 Abs. 3) mit eingeplant werden.

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung unter Berücksichtigung  der Verkehrssicherungspflicht, die im Sachverhalt unter Punkt 2 genannten Straßen im Jahr 2017  zu sanieren. Gleichzeitig soll die Friedrichstraße, wegen der Nähe zum Wiesenweg, mit in die Ausschreibung aufgenommen werden.  Für diese Maßnahmen werden voraussichtlich

340.000 €   - wie im Haushaltsentwurf 2017 auch schon berücksichtigt –   benötigt.