Betreff
Weiterer Fortgang zur Thematik MWSH - Beratung und Beschluss
Vorlage
LABOE/BV/565/2012
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

In der Werkausschusssitzung am 15.2.2012 wurde die seitens der politischen Vertreter angemahnte Szenarienrechnung vorgestellt und diskutiert. Im Ergebnis wurden die Sachverhalte zur weiteren Diskussion in die Fraktionen gegeben. Als Zielsetzung wurde im Ausschuss festgelegt, dass zur Werkausschusssitzung Ende Mai/Anfang Juni 2012 eine Grundsatzentscheidung zur weiteren Vorgehensweise getroffen werden soll, auch unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Mitarbeiter der MWSH.

 

Unter Würdigung der Bürgerinitiative zur Durchführung eines Bürgerbegehrens muss nunmehr über den weiteren Fortgang beraten und entschieden werden.

 

1.      Weiterbetrieb in der bisherigen oder in einer reduzierten Form

2.      Schließung und Rückbau der MWSH zu einem definierten Zeitpunkt unter Berücksichtigung aller damit verbundenen Konsquenzen

3.      Initiierung eines europaweiten Interessenbekundungsverfahren zur Entwicklung des Baukörpers oder des Areals. Dies setzt im Vorfeld des Verfahrens ein klares Bekenntnis voraus, in welchem Rahmen dort eine Entwicklung realisiert werden darf

 

Der Sachverhalt wird zur Diskussion und zur Beschlussfassung gestellt.


Anlagenverzeichnis:

 

Als begleitendes Dokument wird auf die Informationsvorlage LABOE/IV/536/2012 verwiesen.