Betreff
2. Nachtragshaushaltssatzung 2011 des Schulverbandes Probstei
Vorlage
SV/BV/060/2011
Aktenzeichen
II.1
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Beigefügt wird der 2. Nachtragshaushalt des Schulverbandes Probstei für das Jahr 2011 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Es erhöhen sich danach die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes um jeweils 119.500,00 EUR auf nunmehr 2.623.500,00 EUR. Das Volumen des Vermögenshaushaltes steigt um 173.700,00 EUR auf dann 2.674.500,00 EUR.

 

Gleichzeitig wird der Gesamtbetrag der Kredite neu festgesetzt auf 2.515.000,00 EUR (= + 173.700,00 EUR).

 

Der Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung wird insbesondere vor dem Hintergrund erforderlich, dass die Schulverbandsvertretung am 06.07.2011 den einstimmigen Beschluss gefasst hatte, weitere Solarstromanlagen (auf den Dächern der Grundschule in Schwartbuck, der Schule an der Krokauer Mühle in Wisch sowie im Bereich der Gemeinschaftsschule in Schönberg) zu errichten (vgl. hierzu auch die Verwaltungsvorlage SV/BV/059/2011 sowie die Niederschrift SV/SV/03/2011, TOP 4). Die daraus resultierenden, zusätzlichen Investitionskosten mit einem Nettobetrag i.H.v. 174.000,-- EUR sind im Vermögenshaushalt (Seite 13 des 2. Nachtragshaushaltsplanes) unter der Haushaltsstelle (HHST) 2953.96000 veranschlagt worden.

 

Zur Finanzierung des vorbezeichneten Herstellungsaufwandes war der Gesamtbetrag der Kredite entsprechend zu erhöhen (vgl. HHST 9100.37880 auf Seite 14 des Nachtragshaushaltsplanes : + 173.700,00 EUR).

 

Im investiven Bereich bedurfte es darüber hinaus einer Anpassung bei 2 weiteren Haushaltsstellen, und zwar wie folgt:

 

a)    + 51.500,00 EUR für die Sanierung der Grundschule (S. 10 des Nachtragshaushaltsplanes); Hier ist im Zuge der Sanierung der Heizungsleitung ein Mehrbedarf (für Arbeiten an Wasser-/Entwässerungsleitungen) entstanden; Hinzu kommt ein zusätzlicher Mittelbedarf im Zusammenhang mit der Sanierung der Elektroinstallation und der Installation einer Dauerlüftung in den Klassenräumen sowie für einen neuen Heizungskessel ;

 

b)  + 10.500,00 EUR anlässlich der energetischen Sanierung bestehender Gebäudeteile der Gemeinschaftsschule (S. 11 des Nachtragshaushaltsplanes). Die Mehrkosten resultieren aus Zimmerer-, Klempner- und Dachdichtungsarbeiten. Es kann insoweit auch Bezug genommen werden auf einen Beschluss der Schulverbandsvertretung vom 06.07.2011 (vgl. Verwaltungsvorlage SV/BV/058/2011 sowie Niederschrift SV/SV/03/2011, TOP 8).

 

Der Mehrbedarf bei den beiden vorstehend angesprochenen Positionen i.H.v. insgesamt 62.000,00 EUR kann durch eine Einsparung in nahezu gleicher Höhe bei HHST 2812.95000 (Herstellungskosten Gemeinschaftsschule) ausgeglichen werden.

 

Der vorliegende 2. Nachtragshaushaltsplan sieht zudem auch einige Ansatzkorrekturen im Verwaltungshaushalt vor, die sich jedoch in Einnahme und Ausgabe ausgleichen.

 

So sind zusätzliche Mittel für die Allgemeine Schulverwaltung (+ 1.800,00 EUR, Seite 1), für die Schülerbetreuung (+ 1.500,00 EUR, Seite 3), für die Bewirtschaftungskosten im Bereich des Schulzentrums (+ 12.500,00 EUR, Seite 4), für die Unterhaltung und Reinigung der Gemeinschaftsschule (+ 8.600,00 EUR, Seite 5) sowie für die Bewirtschaftung der Solarstromanlagen (+ 500,00 EUR, Seite 8) veranschlagt worden. Hinzu kommt ein Mehrbedarf bei den Schülerbeförderungskosten i.H.v. 61.500,00 EUR (Seite 7); Es sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass für die Schülerbeförderung bereits 2010 Gesamtausgaben i.H.v. 337.784,91 EUR entstanden waren.

 

Die Mehrkosten im Verwaltungshaushalt werden gedeckt durch eine höhere Landeszuweisung für die Schülerbetreuung (per Saldo + 4.400,00 EUR, Seite 3), durch eine Zuwendung für die Schulsozialarbeit (+ 20.500,00 EUR, Seite 5) sowie durch die Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten (+ 61.500,00 EUR, Seite 7).

 

Daneben war im Verwaltungshaushalt die Umsatzsteuer (in Einnahme und Ausgabe mit jeweils + 33.100,00 EUR = 19 % auf 174.000,00 EUR) im Zusammenhang mit dem zusätzlich veranschlagten Herstellungsaufwand für die Errichtung weiterer Solarstromanlagen zu veranschlagen (vgl. S. 8 des Nachtragshaushaltsplanes).

 


Anlagenverzeichnis:

 

2. Nachtragshaushalt 2011 des Schulverbandes Probstei


Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2011 mit dem Nachtragshaushaltsplan und den Anlagen gemäß Entwurf zu beschließen.