Betreff
Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Schönberg (Benutzungsgebührensatzung)
Vorlage
SCHÖN/BV/973/2023
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

 

Die Gemeinde hat bisher für die Inanspruchnahme der zentralen öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen (Schmutz- und Niederschlagswasser) und für die nach § 9 des Abwasserabgabengesetzes zu entrichtende Abwasserabgabe eine Abwassergebühr erhoben.  

Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Kreises Plön hat darauf hingewiesen, dass jeweils separate Gebührenkreise für den Schmutz- und Niederschlagswasserbe-

reich zu bilden sind.

Die Comuna GmbH hat dementsprechend neue Kalkulationen erstellt.

Der beigefügten Kalkulation können die Details des Zustandekommens sowie die ermittelten Gebührensätze entnommen werden.

Durch die Trennung der Bereiche Schmutz- und Niederschlagswasser sind auch separate Gebührensatzungen zu erlassen. Diese sind dieser Anlage, mit den neu kalkulierten Gebührensätzen versehen, ebenso beigefügt.

Die in der Satzung aufgeführten Grundgebührensätze weichen geringfügig (Centbeträge) von den kalkulierten Werten ab. Dieses dient der besseren Handhabung bei der quartalsweisen Veranlagung der Gebühren (teilbar durch 4).

 


Anlagenverzeichnis:

 

  1. Kalkulation der Comuna GmbH
  2. Gebührensatzung

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, wie folgt zu beschließen:

Die beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Schönberg (Benutzungsgebühren-

satzung) wird erlassen.