Frau Krohe bedankt sich für die wie immer sehr detaillierte Vorarbeit bei Herrn Hirsch und übergibt ihm das Wort. Herr Hirsch berichtet ausführlich über den aktuellen Stand des Haushaltes und die Ausgangslage für den Haushaltsplan 2023.

 

Der Haushalt für 2023 sei ausgeglichen. Die Hebesätze für die Realsteuern müssten nicht angehoben werden.

Die außergewöhnlich hohen Gewerbesteuern im laufenden Jahr seien für 2023 nicht zu erwarten. Hier sei die Schätzung auf ein durchschnittliches Maß reduziert worden. Die hohen Steuereinnahmen in 2022 führten zu deutlich niedrigeren Schlüsselzuweisungen in 2023. Aus diesem Grund sei ein Großteil der Ausgaben im nächsten Jahr durch die Finanzausgleichsrücklage zu decken, die mit dem Nachtragshaushalt bereits aufgestockt worden sei. Darüber hinaus habe die Gemeinde erstmalig eine zusätzliche Finanzausgleichsumlage in Höhe von 37.300€ zu zahlen.

 

Veränderungen, die sich auf der Ausgabenseite ergeben, erläutert Herr Hirsch im Einzelnen.

Insgesamt wird der Haushalt für 2023 keine freien Finanzspielraum aufweisen. Den zusätzlichen Finanzbedarf müsse man aus den Rücklagen finanzieren.

 

Im Vermögenshaushalt wurden als Investitionsprogramm von Seiten der Gemeinde 28.000 € für die Anschaffung und Inbetriebnahme eines Notstromaggregates sowie die weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED eingestellt. Das Geld dafür stamme aus der allgemeinen Rücklage.

 

Offene Fragen konnten durch den Vortrag geklärt werden. Weitere Anmerkungen liegen nicht vor.

 

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan du den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gem. Entwurf zu beschließen.

 

Die anwesenden Mitglieder des Finanzausschusses stimmen dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

Stimmberechtigte: 3
Ja-Stimmen: 3	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0