Beschluss:

 

Der Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung für Ihre Septembersitzung den von der POLA Landschaftsarchitekten GmbH vorgelegte Planung, mit Stand vom 06.06.2020 (Einreichung der Entwurfsplanung war der 12.06.2020) in den wesentlichen Teilen: Brücke über die Kuhbrücksau, Marktplatz samt Marktplatzüberdachung inkl. WC-Pavillon, der Straße am Verwellengrund sowie den Deichterrassen samt Deichweg mit dem WC Pavillon, und den entsprechenden Bau- und Baunebenkosten in Höhe von 5.893,374,42 EUR, gemäß vorgelegter Kostenberechnung und Kostenzusammenstellung vom 26.06.2020, zur weiteren Bearbeitung (Stellung Bauantrag, Förderantrag, Ausführungsplanung) zu beschließen.

 

 

Der Bürgermeister leitet mit einer kurzen Erläuterung zum bisherigen Verfahrensverlauf in den Tagesordnungspunkt ein.

 

Herr Franke erklärt, dass der Abschnitt 1 (Eingangsbereich inkl. Brücke), sowie der Abschnitt 3 (Deich) fortgeführt werden soll, jedoch spricht sich die CDU-Fraktion gegen die Maßnahme des Marktplatzes aus und würde dort aufgrund von vielfachen Einwendungen aus der Bevölkerung auf Kurzzeitparkplätze setzen.

 

Herr Stelck ist sehr verwundert über die Sicht der CDU-Fraktion, da es in der Vergangenheit Einigkeit über das Vorgehen des T-Konzeptes bestand und der Marktplatz zentraler Punkt der Planung ist. Er verkündet für die SPD-Fraktion, dass die komplette Maßnahme fortgeführt werden soll.

 

Stellvertretend für die EIS-Fraktion, spricht sich Herr Bünning ebenfalls für die Fortführung des gesamten Konzeptes aus.

 

Anschließend erläutert Herr Hirt, dass die CDU-Fraktion aufgrund der hohen negativen Rückmeldung aus der Bevölkerung zu dem Entschluss gekommen ist und das Gremium sollte dies berücksichtigen.

Daraufhin entgegnet Frau Schwab, dass die meisten negativen Rückmeldung bezüglich des Marktplatzes aufgrund der Gestaltung in Holz geäußert wurden.

Der Bürgermeister bekräftigt diese Aussage und stellt klar, dass der Marktplatz gestalterisch auch anders hergerichtet werden kann.

 

Herr Franke möchte des Weiteren auf die hohe Investitionssumme von über 2 Mio. EUR für den Marktplatz aufmerksam machen. Der Nutzungsfaktor für diesen Preis sei sehr fragwürdig.

 

Herr Cordts bekundet seine Befürchtung, dass bei Herausnahme der Marktplatzmaßnahme, die generelle Förderfähigkeit des T-Konzeptes angreifbar sein könnte.

Dem entgegnet Herr Franke, dass die Firma POLA ganz klar dargestellt habe, dass jede Einzelmaßnahem förderfähig sei.

Dies soll nochmals geklärt werden!

 

 

Stimmberechtigte:	7
Ja-Stimmen: 4	Nein-Stimmen: 3	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Nach Abstimmung stellt Herr Hirt klar, dass die CDU-Fraktion nicht gegen das allgemeine Projekt sei, sondern nur gegen die Maßnahme des Marktplatzes.