TOP Ö 8: Beratung über die Einrichtung eines Seniorenpasses

Die Vorsitzende bittet den Bürgermeister um Erläuterungen zur Vorlage. Herr Kokocinski führt in die Thematik ein und macht deutlich, dass die Gemeinde Schönberg einen hohen Seniorenanteil habe. Er geht außerdem auf die Beratungshistorie zur Einrichtung eines Seniorenpasses ein. Anschließend bittet er Herrn Dräbing, die Vorlage vorzustellen.

 

Herr Dräbing fast die Inhalte der vorliegenden Vorlage zusammen und macht deutlich, dass bei den Recherchen zum Thema „Seniorenpass“ aufgefallen sei, dass die Regelungen der Gemeinde Schönberg zu sozialen Vergünstigungen bei verschiedenen Gebühren und Entgelten nicht einheitlich seien und deshalb die Vorlage auch auf diesen Bereich eingehe. In der Diskussion sei es notwendig, zu differenzieren, welche Personenkreise, insbesondere hinsichtlich des Alters und des Wohnortes, von Vergünstigungen profitieren sollen.

 

Der Seniorenbeiratsvorsitzende führt aus, dass sich der Seniorenbeirat in den Vorschläge der Vorlage nicht widerfände. Er kritisiert, dass man sich im Vorwege nicht zusammengesetzt habe. Aus Sicht des Seniorenbeirates gebe es viele anderen gute Beispiele in anderen Gemeinden.

 

Bürgermeister Kokocinski macht deutlich, dass die Vorlage als Grundlage einer ausführlichen Diskussion der Thematik dienen soll.

 

Gemeindevertreter Ehlers ist der Auffassung, dass zunächst nur eine Diskussion eines Seniorenpasses vorgesehen war, diese Vorlage gehe aber viel weiter und erfordere eine eingehende Diskussion in den Fraktionen. Diese sei aber aufgrund der verspätet zugestellten Vorlage in der CDU Fraktion nicht möglich gewesen.

 

Herr Mertineit betont, dass in der Eis-Fraktion ebenfalls ein Diskussionsbedarf bestehe. Er fragt an, ob die im Haushalt zur Verfügung stehenden 2000 € ausreichen würden, um die vorgeschlagenen Vergünstigungen zu finanzieren.

 

Hierzu führt Herr Dräbing aus, dass eine solche Kalkulation noch nicht erfolgt sei, da dazu unter anderem auch festzulegen wäre, ob haushaltsinterne Querbuchungen stattfinden sollen, zum Beispiel bei Vergünstigungen für den Besuch von „Schönberg kulturell“ Veranstaltungen.

 

Frau Heintz schlägt vor, klein anzufangen und führt den Ferienpass des Kinder- und Jugendhauses als beispielgebend an.

 

Der Bürgermeister teilt aufgrund der Diskussion mit, dass er die Beschlussvorlage zunächst zurück ziehe, um nochmals vertiefende Gespräche dazu mit dem Seniorenbeirat zu führen.

 

Der Seniorenbeirat und die Mitglieder des Sozialausschusses unterstützen diesen Verfahrensvorschlag.