Sachverhalt:

 

Über die Jahresrechnung für das Jahr 2009, die den Fraktionen bereits mit Schreiben vom 09.03.2010 übersandt wurde, ist zu beschließen. Das Rechnungsergebnis bei den Einnahmen und Ausgaben belief sich

 

 

Im Vergleich zu den Ansätzen der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des dazugehörigen Haushaltsplanes für das Jahr 2009 ergibt sich eine saldierte Abschlussverschlechterung in Höhe von insgesamt 26.316,37 EUR. Um diesen Betrag musste die Entnahme aus der Rücklage, die zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts benötigt wurde, höher ausfallen als geplant.

 

Die Kreditaufnahme wurde durch die Bildung eines entsprechenden Haushaltseinnahmerestes auf den Betrag beschränkt, der durch die Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 21.12.2009 genehmigt wurde. Das Rechnungsergebnis beläuft sich daher auf  874.300,00 EUR.

 

Ursache für diese Abschlussverschlechterung ist ein geradezu dramatischer Einbruch bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer, den die Gemeinde Schönberg quasi auf den letzten Metern des Haushaltsjahres zu verkraften hatte.

 

Insgesamt ergibt sich folgendes Bild bei der Jahresrechnung:

 

Verwaltungshaushalt

 

Die wesentlichen Eckdaten des Verwaltungshaushaltes stellen sich wie folgt dar:

 

Unterabschnitt 9000 (Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen)

 

Dieser Unterabschnitt, in dem sich die wichtigsten Finanzeinnahmen der Gemeinde wiederspiegeln, schließt unter Berücksichtigung der Ansätze in den Deckungskreisen mit einem verschlechtertem Saldo von 64.195,03 EUR ab. Ursache hierfür ist der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen (vgl. oben). Die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer belaufen sich im Vergleich zwischen dem Haushaltsansatz und dem Rechnungsergebnis auf brutto 95.294,98 EUR. Rechnet man die als Folge der Mindereinnahmen um 22.738,27 EUR geringere Gewerbesteuerumlage dagegen, verbleiben bei der Gewerbesteuer Mindereinnahmen von netto 72.556,71 EUR.

 

Insgesamt stellt sich der Unterabschnitt 9000 wie folgt dar:

 

Personalaufwendungen

 

Gegenüber der ursprünglichen Planung waren bei den Personalkosten Minderausgaben in Höhe von 140.812,08 EUR zu verzeichnen. Geplant waren 1.497.900,00 EUR. Das Rechnungsergebnis beläuft sich dagegen auf 1.357.087,92 EUR. Hiervon entfallen jedoch allein 121.969,90 EUR auf die im UAB 4001 veranschlagten Personalaufwendungen. Diese Abweichung resultiert aus einer geringeren Teilnehmerzahl innerhalb des Arbeitsmarktprojektes. Demgegenüber stehen aber auch weniger Einnahmen innerhalb des Unterabschnittes 4001, da die Bundesagentur für Arbeit nur die tatsächlich gezahlten Entgelte erstattet. Bereinigt man die gesamten Minderausgaben um die Position aus dem Unterabschnitt 4001, verbleiben echte Minderausgaben im Bereich des Personalaufwands in Höhe von 18.842,18 EUR.

 

Soziale Transferleistungen

 

Die gemeindliche Beteiligung an den Kosten der Unterkunft und den Kosten der Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II („Hartz IV“) ist annähernd planmäßig verlaufen.

 

Zinsaufwand

 

Der Zinsaufwand für die mittel- und langfristigen Verbindlichkeiten bewegte sich im Rahmen der Planvorgaben. Für die kurzfristigen Verbindlichkeiten konnten Kassenkreditzinsen in Höhe von rund 21.800,00 EUR erspart werden. Die günstige Lage bei den Kassenkreditzinsen ist im wesentlichen der guten Liquiditätslage der Amtskasse Probstei zu verdanken, da die Gemeinde im Haushaltsjahr 2009 noch über eine recht ansehnliche Rücklage verfügte.

 

Vermögenshaushalt

 

Die wesentlichen Ausgaben (Maßnahmen und laufende Belastungen) des Vermögenshaushaltes lassen sich aus der beigefügten Liste entnehmen.

 

Schuldenstand

 

Der Schuldenstand der Gemeinde Schönberg beziffert sich per 31.12.2009 auf rund 6.976.000,00 EUR.

 

Bestand der Rücklage

 

Als Folge der ungünstigen Entwicklung innerhalb des Verwaltungshaushaltes weist die Rücklage der Gemeinde Schönberg per 31.12.2009 einen Bestand in Höhe von 107.356,31 EUR auf.

 

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

 

Die während des Vollzuges des Haushaltsplanes 2009 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben beziffern sich auf insgesamt 35.547,57 EUR. Ihre Genehmigung, soweit diese erforderlich ist, ist unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt vorgesehen.

Anlagenverzeichnis:

 

Auflistung Vollzug des Vermögenshaushaltes

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die vorgelegte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 zu genehmigen.