Betreff
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Stoltenberg
Vorlage
STOLT/BV/034/2019
Aktenzeichen
013.02.19
Art
Beschlussvorlage
Sachverhalt:
Der anliegende Entwurf beinhaltet gegenüber der
Hauptsatzung aus dem Jahr 2003 hauptsächlich nachfolgend aufgeführte
Änderungen:
- Der
Aufgabenkatalog für die „Bürgermeisterin / den Bürgermeister“ nach § 2 wurde
erweitert und die Wertgrenzen übernommen bzw. aktualisiert.
- Der § 3
„Gleichstellungsbeauftragte“ wurde neu aufgenommenen.
- Das
Aufgabengebiet des Kultur- u. Sozialausschusses in § 4 Abs. 1 Buchstabe c)
ist um die Aufgabe „Seniorenangelegenheiten“ erweitert.
- In § 4 wurde
der Absatz 5 neu aufgenommen. Dieser regelt die Wahl der
Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung.
- Die
Formulierung des § 6 „Einwohnerversammlung“ wurde aktualisiert.
- Im § 7 wurden
die Wertgrenzen aktualisiert und die empfohlene Formulierung der
Kommunalaufsicht des Kreises Plön übernommen.
- Die Regelungen
in § 9 zu den „Veröffentlichungen“ sind u.a. nach den gesetzlichen
Vorgaben angepasst worden.
Anlagenverzeichnis:
Entwurf der Neufassung der Hauptsatzung der
Gemeinde Stoltenberg.