Sachverhalt:
Im Entwurf wird die Haushaltssatzung 2019 der
Gemeinde Krokau mit dem Haushaltsplan zur Beratung und Beschlussfassung
vorgelegt.
Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen
und Ausgaben in Höhe von jeweils 522.900 € aus. Im Vermögenshaushalt sind
Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von je 17.000 EUR veranschlagt
worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etat-Entwurf ein in Einnahmen und
Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.
Die Hebesätze für die Realsteuern im
Satzungsentwurf (vgl. § 3) wie folgt ausgewiesen: 360 % für die Grundsteuer A,
380 % für die Grundsteuer B sowie 360 % für die Gewerbesteuer. Die Hebesätze
werden demnach in unveränderter Höhe festgesetzt. Die Landesempfehlungen liegen
bei Grundsteuer A = 380%, Grundsteuer B = 425% und Gewerbesteuer = 380%.
Zum Entwurf des Verwaltungshaushaltes können zudem die nachfolgenden Informationen
gegeben werden:
UAB 1300: Feuerwehr
Die Umlage für den Zweckverband „Am Sandberg“
steigt im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich um 9.500 € auf 36.800 €. Der
Kapitaldienst für aufgenommene Darlehen zur Finanzierung des Neubaus ist nach
einem tilgungsfreien Anfangsjahr nunmehr in voller Höhe zu leisten.
UAB 2000: Schulen:
Der Haushaltsentwurf 2019 beinhaltet
Gesamtaufwendungen für Schulen in Höhe von 96.200 €. Diese steigen im Vergleich
zum Vorjahr um 5.600 €.
UAB 4640: Tageseinrichtungen für Kinder
Die Aufwendungen für die Kinderbetreuung in
Kindertagesstätten bewegen sich nach wie vor auf sehr hohem Niveau.
Insbesondere die U3-Betreuung verursacht extrem hohe Kosten. Zu spüren war dies
im Haushaltsjahr 2017, in dem die Aufwendungen explosionsartig auf über 100.000
€ angestiegen sind. Im laufenden Haushaltsjahr 2018 werden sich die
Gesamtaufwendungen voraussichtlich knapp über 80.000 € bewegen.
Aufgrund rückläufiger Kinderzahlen
insbesondere bei der U3-Betreuung sind im Haushaltsplan 2019 Haushaltsmittel in
Höhe von 70.000 € bereitgestellt.
UAB 9000: Steuern, allgemeine Zuweisungen:
Die nach wie vor gute wirtschaftliche
Gesamtsituation lässt höhere Einnahmen aus Einkommensteueranteilen und Schlüsselzuweisungen
für das Haushaltsjahr 2019 erwarten. Aufgrund von extremen Einwohnerverlusten
von 33 Einwohnern (31.03.2017 = 424; 31.03.2018 = 391) fallen die Mehreinnahmen
aus Schlüsselzuweisungen jedoch deutlich niedriger aus als erwartet.
Der Unterabschnitt 9000 weist einen
Überschuss von 235.600 € aus. Dieser liegt mit rund 30.000 € über dem
Vorjahresniveau.
Gleichwohl kann der Verwaltungshaushalt einen
freien Finanzspielraum nicht erwirtschaften. Zum Haushaltsausgleich ist eine Rücklagenentnahme
von 11.900 € planerisch erforderlich.
Beschlussvorschlag für die Gemeindevertretung:
Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2019 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf.