Sachverhalt:

 

Nach der Jahresrechnung, die hiermit zur Beratung und Genehmigung vorgelegt wird, belief sich im Jahr 2017 das endgültige Anordnungssoll der Einnahmen und Ausgaben

 

a)  im Verwaltungshaushalt auf     4.023.913,76 EUR,

b)  im Vermögenshaushalt  auf     2.283.851,20 EUR.

 

Insgesamt ließ sich der Haushaltsausgleich herbeiführen. Dabei erbrachte der Verwaltungshaushalt im Jahr 2017 sogar eine Abschlussverbesserung um insgesamt 224.451,20 EUR, so dass ein entsprechend höherer Betrag dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten, als dies ursprünglich vorgesehen war (siehe  HHST 9100.86000, Seite 32 der Jahresrechnung, bzw. HHST 9100.30000, Seite 48). Auf diesem Wege ließen sich dann nicht nur einige Mehrkosten bei Investitionsmaßnahmen gegenfinanzieren; Auch der aus dem Haushalt 2017 resultierende Kreditbedarf fiel – im Vergleich zu den ursprünglichen Festsetzungen per Haushaltssatzung – letztlich um 85.300,00 EUR geringer aus.

 

Zum Ablauf des Verwaltungshaushaltes ist im Einzelnen folgendes zu berichten:

 

Lässt man die rein kalkulatorischen Einnahmen aus Abschreibungserlösen und Zuschussauflösungen unberücksichtigt (da sie mit entsprechend geringeren, haushaltsinternen Ausgaben korrespondieren), übertrafen die Einnahmen des Schulverbandes im Jahr 2017 um insgesamt 150.623,02 EUR die Planannahmen. Ursächlich hierfür waren insbesondere zusätzliche Schulkostenbeiträge (saldiert + 49.033,10 EUR), höhere öffentliche Zuweisungen und Benutzungsentgelte für Schülerbetreuung bzw. Hort am Schulzentrum Schönberg (insgesamt + 24.436,35 EUR) sowie höhere Kreiszuweisungen zu den Schülerbeförderungskosten (+ 75.989,04 EUR aufgrund einer Nacherstattung für 2016).

 

Neben diesen Mehreinnahmen wirkten sich aber auch Einsparungen abschlussverbessernd aus. So lag die Gesamtsumme der Personalausgaben (Hauptgruppe 4) mit 1.042.846,93 EUR um 22.253,07 EUR unter der Planvorgabe von 1.065.100,00 EUR. Diese Einsparung um 2,09 % ist vor allem im Bereich der Offenen Ganztagsschule und dort überwiegend – mit einem Anteil von allein 15.275,77 EUR – bei den Honoraren für Arbeitskreise zu verzeichnen gewesen. Der Umfang der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (Hauptgruppen 5/6) betrug 2017 insgesamt 2.122.813,66 EUR. Rein rechnerisch käme dies einer Einsparung – im Vergleich zu den Planvorgaben – um 182.986,34 EUR gleich. Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass die darin enthaltenen kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen und Zuschussauflösungen), die letztlich ergebnisneutral im kameralen Verwaltungshaushalt verbucht werden, um 115.809,26 EUR geringer ausfielen, als dies ursprünglich angenommen worden war. Ihnen stehen mithin – wie oben bereits angedeutet – auch entsprechend geringere Einnahmen in der Hauptgruppe 2 gegenüber. Vor diesem Hintergrund beläuft sich die Einsparung beim Sachaufwand letztlich „nur“ auf 67.177,08 EUR (182.986,34 EUR ./. 115.809,26 EUR). Ein geringerer Mittelbedarf bestand dabei 2017 insbesondere im Bereich der Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten (verteilt über alle Einrichtungen des Verbandes: ./. 63.342,02 EUR). Hinzu kamen dann z.B. auch geringere Ausgaben für Lehr- und Lernmittel an der Gemeinschaftsschule Probstei (./. 13.101,01 EUR und niedrigere Unterhaltungsaufwendungen für die Außensportanlagen am Schulzentrum Schönberg (./. 11.600,80 EUR). Diese Einsparungen kompensierten dann im Übrigen auch die überplanmäßigen Ausgaben, die im Bereich der Hauptgruppe 5/6 in einer Größenordnung von insgesamt 24.325,96 EUR entstanden waren (vgl. Auflistung auf Blatt 9 der Jahresrechnung). Die vom Schulverband geleisteten Zuschüsse (Hauptgruppe 7) lagen dagegen um insgesamt 21.521,05 EUR über dem Planansatz des Jahres 2017; Dies resultiert nahezu ausschließlich aus den Kostenerstattungen an die Anstellungsträger von Fachkräften, die am Schulzentrum Schönberg und an der Grundschule Schwartbuck im Bereich der Schulsozialarbeit eingesetzt werden (siehe auch diesbezüglich Blatt 9 der Jahresrechnung). Der Zinsaufwand (Gruppe 80) unterschritt dagegen wieder die hierfür veranschlagten Planansätze, und zwar um exakt 5.919,08 EUR (angesichts der gegenwärtigen Kapitalmarktsituation und auch im Hinblick auf zeitversetzte Darlehensaufnahmen im Zuge der Erweiterung der Gemeinschaftsschule).

 

Per Saldo belief sich damit die Summe der „bereinigten“ Minderausgaben auf 73.828,18 EUR (22.253,07 EUR + 67.177,08 EUR ./. 21.521,05 EUR + 5.919,08 EUR), so dass sich unter Hinzurechnung der Mehreinnahmen von 150.623,02 EUR die eingangs bereits bezifferte Abschlussverbesserung im Verwaltungshaushalt i.H.v. insgesamt 224.451,20 EUR ergab. Nach alledem konnte dann ein Betrag von 523.851,20 EUR dem Vermögenshaushalt zugeführt werden (statt der ursprünglich geplanten 299.400,00 EUR). Dieser Zuführungsbetrag übersteigt deutlich die Summe der zu leistenden Darlehenstilgungen (284.341,17 EUR) so dass sich demzufolge für 2017 ein freier Finanzspielraum i.H.v. 239.510,03 EUR ausweisen ließ.

 

 

Im Vermögenshaushalt waren 2017 – neben der Darlehenstilgung – IST-Ausgaben für investive Zwecke wie folgt zu verzeichnen:

 

für Baumaßnahmen	4.190.732,37	EUR
auf den Erwerb beweglichen Vermögens mit	457.676,88	EUR
	_______________________________________
	4.648.409,25	EUR
	===========================

 

Investitionsschwerpunkte bildeten

 

§   die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei (mit einem Baukostenanteil von allein 3.975.218,45 EUR zzgl. der Kosten für die Erstausstattung der neuen Räume i.H.v. 264.063,22 EUR),

 

§   sonstige Baumaßnahmen an den Grundschulen in Schönberg und Schwartbuck, im Bereich der Gemeinschaftsschule sowie an der Offenen Ganztagsschule (113.196,84 EUR),

 

§   die Planung der Schulhof-Neugestaltung am Schulzentrum Schönberg (22.439,83 EUR),

 

§   die Sanierung der Beläge von Außensportanlagen (79.877,25 EUR) sowie

 

§   die IT-Ausstattung am Schulzentrum Schönberg (insgesamt 70.901,34 EUR).

 

Bei den Investitionen sind 2017 überplanmäßige Ausgaben i.H.v. insgesamt 205.150,04 EUR entstanden (siehe hierzu wiederum die Überschreitungsliste auf Blatt 9 der Jahresrechnung). Neben den Mehrausgaben für Schulmöblierung an der Grundschule Schwartbuck, Sanierungsarbeiten an der Grundschule Schwartbuck sowie für die Aktualisierung der EDV-Ausstattung am Schulzentrum Schönberg ist in diesem Zusammenhang vor allem die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei zu nennen (+ 173.734,89 EUR). Anlässlich der Festlegung der (künftigen) Bau- und Sanierungsmaßnahmen des Schulverbandes wurde bereits dargelegt, dass Mehrkosten, die im Zuge dieser Schulerweiterung aufgelaufen waren (u.a. für die Feuerwehrzufahrt, für die Verlegung von Versorgungsleitungen oder z.B. auch für die Verlegung eines Fahrradunterstandes), am Ende der Baumaßnahme – per Haushalt 2018 – noch nachzufinanzieren wären. Es wird insoweit auch auf die Beratung im Hauptausschuss am 29.11.2017 und in der Schulverbandsvertretung vom 13.12.2017 sowie auf die hierfür erstellte Verwaltungsvorlage SV/BV/033/2017 Bezug genommen, worin u.a. schon angemerkt wurde, dass (angesichts des positiven Haushaltsverlaufs) ein Teilbetrag von ≈ 150.000,00 EUR noch im Jahr 2017 ausgeglichen werden könnte. Dieser Betrag belief sich letztlich dann sogar auf die eben bereits bezifferte Summe von 173.734,89 EUR.

 

Die Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben ist im Übrigen unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt vorgesehen (vgl. hierzu auch Verwaltungsvorlage SV/BV/046/2018).

 

 

Einige Investitionsmaßnahmen ließen sich aber auch bis zum Ende des Haushaltsjahres noch nicht bzw. nicht in vollem Umfang finanziell abwickeln. In diesen Fällen weist die Jahresrechnung Haushaltsausgabereste aus, deren Summe sich per 31.12.2017 auf 280.298,14 EUR belief und sich auf 11 Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes verteilt (vgl. hierzu die Auflistung auf Blatt 8 der Jahresrechnung). Größte Einzelpositionen sind dabei die HHST 2113.96000 (Schulhof-Neugestaltung am Schulzentrum Schönberg) mit 113.000,00 EUR und 2950.95000 (Umbau Offene Ganztagsschule) mit 107.700,00 EUR. In diesem Zusammenhang sei ergänzend darauf hingewiesen, dass auch noch eine Restkreditaufnahme i.H.v. 1.246.000,00 EUR, die aus dem Etat des Jahres 2017 resultiert, bis zum 31.12.2017 noch nicht vollzogen war; Diese Kreditaufnahme konnte bis zum 29.03.2018 zurückgestellt werden.

 

Beim Jahresabschluss verblieben auch Kasseneinnahmereste, und zwar mit einer Gesamtsumme von 13.439,07 EUR (siehe Blatt 7 der Jahresrechnung).

 

 

Darüber hinaus lässt sich zum vorliegenden Jahresabschluss noch folgendes berichten:

 

a)  Der Schuldenstand des Schulverbandes betrug am Ende des zurückliegenden Haushaltsjahres 12.374.028,16 EUR. Die im Jahr 2017 noch zurückgestellte Darlehensneuaufnahme i.H.v. 1.246.000,-- EUR ist in diesem Betrag nicht enthalten. Wie den einleitenden Ausführungen dieser Vorlage bereits zu entnehmen war, musste dabei allerdings der per Haushaltssatzung 2017 festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite in einem Umfang von 85.300,00 EUR nicht ausgeschöpft werden.

 

b)  Der Rücklagenbestand des Schulverbandes Probstei belief sich per 31.12.2017 auf exakt 49.077,72 EUR.

 

c)  Spenden, über die nach § 76 Abs. 4 Satz 5 der Gemeindeordnung zu berichten wäre, sind dem Schulverband Probstei im Jahr 2017 nicht zugeflossen.

 

Anlagenverzeichnis:

 

Jahresrechnung 2017 des Schulverbandes Probstei

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Jahresrechnung 2017 des Schulverbandes Probstei festzustellen.