Sachverhalt:

 

Nach der Jahresrechnung, die hiermit zur Beratung und Genehmigung vorgelegt wird, belief sich im Jahr 2016 das endgültige Anordnungssoll der Einnahmen und Ausgaben

 

a)  im Verwaltungshaushalt auf     3.869.050,19 EUR,

b)  im Vermögenshaushalt  auf     2.690.528,68 EUR.

 

Insgesamt ließ sich der Haushaltsausgleich herbeiführen. Dabei erbrachte der Verwaltungshaushalt im Jahr 2016 sogar eine Abschlussverbesserung um insgesamt 178.028,68 EUR, so dass die stützende Zuführung vom Vermögenshaushalt, die in einer Größenordnung von 49.000,00 EUR geplant war, entbehrlich wurde (vgl. Haushaltsstelle [ HHST ] 9100.28000, Seite 32 der Jahresrechnung, bzw. HHST 9100.90000, Seite 49). Stattdessen konnten noch 129.028,68 EUR mehr dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten, als dies ursprünglich vorgesehen war (siehe  HHST 9100.86000, Seite 32 der Jahresrechnung, bzw. HHST 9100.30000, Seite 49). Vor diesem Hintergrund fiel dann der aus dem Etat des Jahres 2016 resultierende Kreditbedarf – im Vergleich zu den ursprünglichen Festsetzungen per Haushaltssatzung – letztlich um 112.000,00 EUR geringer aus; Zudem verblieb der Betrag von 49.000,00 EUR noch in der Rücklage, der damit nun als stützende Einnahme im Rahmen des Schulverbandshaushaltes 2018 zur Disposition stünde.

 

Zum Ablauf des Verwaltungshaushaltes lässt sich im Einzelnen folgendes berichten:

 

Die Einnahmen des Schulverbandes übertrafen 2016 um insgesamt 153.750,19 EUR die Planannahmen. Ursächlich hierfür waren insbesondere zusätzliche Schulkostenbeiträge (+ 53.111,57 EUR), höhere öffentliche Zuweisungen für Schulsozialarbeit, Hort und Schulassistenz (saldiert + 71.395,36 EUR), Rückzahlungen der VBL (+ 18.462,84 EUR) sowie im Übrigen vermehrte Benutzungsentgelte für Schüler- und Hortbetreuung.

 

Demgegenüber stellt sich die Ausgabenseite in der Weise dar, dass die Personalkosten (Hauptgruppe 4), der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Hauptgruppe 5/6), die vom Schulverband geleisteten Zuweisungen und Zuschüsse (Hauptgruppe 7) sowie die Zinsaufwendungen (Gruppe 80) per Saldo nur um insgesamt 24.721,51 EUR über den hierfür bereitgestellten Mitteln lagen. So belief sich die Gesamtsumme der Personalausgaben auf 1.019.873,62 EUR, die insoweit nur um 1,42 % von den ursprünglichen Planannahmen abwich. Der Umfang der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen betrug 2016 insgesamt 2.172.489,78 EUR. Dabei ließ sich ein Mehrbedarf, der insbesondere bei den Schülerbeförderungskosten, bei den Geräte- und Containermieten sowie bei der Schülerversicherung zu verzeichnen war, erfreulicherweise durch anderweitige Einsparungen kompensieren – so vor allem bei den Bewirtschaftungskosten und auch bei den Verwaltungskostenbeiträgen an das Amt Probstei. Vor diesem Hintergrund ergab sich bei dieser Ausgaben-Hauptgruppe letztlich nur eine Abweichung im Vergleich zu den ursprünglichen Planannahmen um 0,49 %. Die vom Schulverband geleisteten Zuschüsse lagen dagegen um insgesamt 35.722,79 EUR über dem Planansatz des Jahres 2016; Konkret handelte es sich dabei um Kostenerstattungen an die Anstellungsträger von 2 sozialpädagogischen Fachkräften, die am Schulzentrum Schönberg im Bereich der Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Die betreffenden Mehrausgaben waren jedoch gedeckt durch entsprechend höhere Landeszuweisungen (vgl. HHST 2812.17200, Seite 18). Der Zinsaufwand unterschritt dagegen wieder die hierfür veranschlagten Planansätze, und zwar um exakt 14.664,68 EUR (angesichts der gegenwärtigen Kapitalmarktsituation und auch im Hinblick auf zeitversetzte Darlehensaufnahmen im Zuge der Erweiterung der Gemeinschaftsschule).

 

Nach alledem standen also im Verwaltungshaushalt des Jahres 2016 den Mehrausgaben von saldiert 24.721,51 EUR zugleich Mehreinnahmen von 153.750,19 EUR gegenüber, so dass der sich daraus ergebende Differenzbetrag von 129.028,68 EUR zusätzlich dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt belief sich damit letztlich auf einen Betrag von 364.528,68 EUR. Der endgültige Zuführungsbetrag ist deutlich höher als die zu leistenden Darlehenstilgungen ( = 247.531,06 EUR bei HHST 9100.97880, siehe Seite 49 der Jahresrechnung), so dass sich demzufolge 2016 ein freier Finanzspielraum i.H.v. 116.997,62 EUR ergeben hat.

 

 

Der Vermögenshaushalt wurde weitestgehend im Rahmen der vorgegebenen Haushaltsansätze abgewickelt. So waren in diesem Bereich des Etats lediglich überplanmäßige Ausgaben in Höhe von insgesamt 21.530,59 EUR zu verzeichnen, die aus der Möblierung der Grundschulen Schwartbuck und An den Salzwiesen, aus der Sanierung der Grundschule An den Salzwiesen sowie aus Darlehenstilgungen resultierten. Die 2016 im Vermögenshaushalt verbuchten IST-Ausgaben für investive Zwecke entfielen sodann

 

auf Baumaßnahmen mit	2.184.950,20	EUR
auf den Erwerb beweglichen Vermögens mit	241.569,74	EUR
	_______________________________________
	2.426.519,94	EUR
	==========================

 

Investitionsschwerpunkte bildeten

 

§   die Erweiterung (und Sanierung) der Grundschule An den Salzwiesen,

 

§   die Oberstufen-gerechte Ausstattung des NaWi-Bereiches an der Gemeinschaftsschule Probstei und die IT-Ausstattung der Oberstufe

 

§   sowie – mit einem Anteil von allein 1.936.831,09 EUR – die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei.

 

Einige Investitionsmaßnahmen ließen sich bis zum Ende des Haushaltsjahres noch nicht bzw. nicht in vollem Umfang finanziell abwickeln. In diesen Fällen weist die Jahresrechnung Haushaltsausgabereste aus, deren Summe sich per 31.12.2016 auf 2.929.197,36 EUR belief und sich auf 14 Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes verteilt (vgl. hierzu die Auflistung auf Blatt 8 der Jahresrechnung). Größte Einzelposition ist dabei die HHST 2812.95000 (Erweiterung Gemeinschaftsschule) mit 2.507.483,56 EUR. Im Hinblick darauf musste im Übrigen auch die aus dem Etat des Jahres 2016 resultierende Kreditaufnahme (von letztlich 2.106.000,00 EUR) bis zum 31.12.2016 noch nicht vollzogen werden; Diese Kreditaufnahme erfolgt(e) vielmehr erst im Laufe des Jahres 2017.

 

Beim Jahresabschluss verblieben auch Kasseneinnahmereste, und zwar mit einer Gesamtsumme von 13.675,43 EUR (siehe Blatt 7 der Jahresrechnung).

 

Nachfolgend noch einige Anmerkungen zu den im Haushaltsjahr 2016 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben:

 

Unter Berücksichtigung der Bewirtschaftungsgrundsätze, die durch die §§ 4 und 5 der Haushaltssatzung und ggf. ergänzende Deckungsvermerke im Haushaltsplan vorgegeben worden sind, waren 2016 Überschreitungen gemäß § 82 der Gemeindeordnung (GO) in einem Gesamtumfang von 49.573,57 EUR (= 0,76 % des Haushaltsvolumens) zu verzeichnen. Davon entfielen 28.042,98 EUR auf den Verwaltungshaushalt und 21.530,59 EUR auf den Vermögenshaushalt. Es sei insoweit auch auf die in der Jahresrechnung enthaltene Überschreitungsliste (Blatt 9) Bezug genommen.

 

In diesem Zusammenhang ist jedoch auf die Regelungen in § 4 der Haushaltssatzung hinzuweisen. Danach ist der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben, für deren Leistung der Verbandsvorsteher seine Zustimmung erteilen kann, auf 10.000,00 EUR (je Einzelfall) festgesetzt worden. Die Genehmigung der Schulverbandsvertretung gilt in den betreffenden Fällen als erteilt.

 

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen und nach Auswertung jener Buchungsvorfälle, die bei den in der Überschreitungsliste aufgeführten Haushaltsstellen zu verzeichnen waren, verblieben beim Jahresabschluss 2016 letztlich keinerlei über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben mehr, die noch der gesonderten Genehmigung bedürften, zumal – mit Blick auf das Gesamtergebnis der Jahresrechnung 2016 – auch festzustellen ist, dass letztlich in allen Überschreitungsfällen die nach § 82 GO geforderte Deckung gewährleistet war.

 

Darüber hinaus lässt sich zum vorliegenden Jahresabschluss noch folgendes berichten:

 

a)  Der Schuldenstand des Schulverbandes betrug am Ende des zurückliegenden Haushaltsjahres 10.038.369,35 EUR. Die im Jahr 2016 noch zurückgestellte Darlehensneuaufnahme i.H.v. 2.106.000,-- EUR ist in diesem Betrag nicht enthalten. Wie den einleitenden Ausführungen dieser Vorlage bereits zu entnehmen war, musste dabei allerdings der per Haushaltssatzung 2016 festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite in einem Umfang von 112.000,00 EUR nicht ausgeschöpft werden.

 

b)  Der Rücklagenbestand des Schulverbandes Probstei belief sich per 31.12.2016 auf exakt 49.077,72 EUR.

 

c)  Spenden, über die nach § 76 Abs. 4 Satz 5 der Gemeindeordnung zu berichten ist, sind dem Schulverband Probstei im Jahr 2016 in Höhe von insgesamt 11.923,76 EUR zugeflossen. Den Mitgliedern der Schulverbandsvertretung wird hierzu noch eine gesonderte Auflistung zugehen.

 

Anlagenverzeichnis:

 

Jahresrechnung 2016 des Schulverbandes Probstei

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Jahresrechnung 2016 des Schulverbandes Probstei festzustellen.