Sachverhalt:

Die derzeitige Fassung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Stoltenberg ist aus dem Jahr 1975 und entspricht nicht mehr der geltenden Rechtslage, daher ist eine Neufassung erforderlich.

Hierzu diente eine Mustersatzung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages, die auf die Bedürfnisse der Gemeinde Stoltenberg zugeschnitten wurde.

Eine Vorberatung fand hierzu am 08.12.2016, bei der letzten Gemeindevertretersitzung, statt.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Stoltenberg beschließt die in der Anlage beigefügte Neufassung, der Straßenreinigungssatzung  der Gemeinde Stoltenberg, mit Sachstand vom 17.02.2017.