Sachverhalt:

Aufgrund einer Empfehlung der kommunalen Verbände erfolgt die Kalkulation der Elternbeiträge für Kindertagesstätten i.d.R. in Höhe von 30 – 35 % der Gesamtausgaben einer KiTa.

In Schönberg gilt seit vielen Jahren für alle KiTas das Prinzip „Gleiche Beiträge für gleiche zeitliche Betreuungsangebote in allen KiTa’s)außerdem war festgelegt, dass 35% der Ausgaben durch Elternbeiträge zu decken sind. Die Berechnung wurde aufgrund eines GV-Beschlusses in der Vergangenheit auf der Basis der Ergebnisse der Jahresrechnungen des Vorjahres vorgenommen. Im Jahr 2015 hat die GV entschieden, künftig statt der Jahresrechnungen des Vorjahres jeweils die Wirtschaftspläne des aktuellen Jahres als Berechnungsbasis zu verwenden und künftig zwischen Beiträgen für Plätze für Kinder im Alter unter – und über 3 Jahren zu differenzieren. Gleichzeitig erfolgte wegen der sich rechnerisch ergebenden sehr hohen Erhöhungsbeträge keine Festsetzung auf 35 % der Gesamtkosten, sondern zum 01.05.2015 eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kinder über 3 Jahren um 14% und für Kinder unter 3 Jahren um 20% der bisherigen Beiträge. Darüber hinaus wurde beschlossen, ab 01.08.2016 die Beiträge für Kinder unter 3 Jahren nochmals anzuheben und zwar um 42 % bezogen auf die vor dem 01.05.2015 gültigen Beiträge.

In der Sitzung der GV vom 10.12.2015 wurde im Zuge der Beratung über die Wirtschaftspläne 2016 der Schönberger Kindertagesstätten beschlossen, im Januar über die Höhe der Elternbeiträge zu beraten und zu beschließen.

In der Anlage ist eine Beitragskalkulation auf der Basis der für 2016 eingereichten Wirtschaftspläne der Einrichtungen beigefügt. Hieraus würden sich für Kinder im Alter über 3 Jahren Erhöhungen gegenüber den z.Zt. gültigen Beträgen von 7,60 % bis 21,79 % und für die unter 3 jährigen Kinder von 75,33 %  bis 77,84 % ergeben. Die Beitragssteigerung gegenüber der bereits ab 01.08.2016 beschlossenen Erhöhung für u3 Kinder würde zwischen 48,40 % und 50,37 % betragen.

Die Ausgaben, Einnahmen und Defizite der Schönberger KiTa`s haben sich in den Jahren 2014 bis 2016 wie folgt entwickelt:

Die EIS-Fraktion hat in der Sitzung GV 01/2016 vom 28.01.2016 einen eigenen, dieser Vorlage nochmals beigefügten Vorschlag zur Anhebung der Elternbeiträge vorgelegt, der auf der Basis der verwaltungsseitigen Berechnung erstellt wurde. Dabei wurden die letzten 3 Spalten des Berechnungsblattes verändert, diese stellen den Anpassungsvorschlag der EIS-Fraktion dar.

Anlagenverzeichnis:

1. Elternbeitragskalkulation der Verwaltung
2. Anpassungsvorschlag der EIS-Fraktion aus GV 01/2016 v. 28.01.2016

Beschlussvorschlag:

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten