Sachverhalt:

Der Landrat des Kreises Plön als Prüfungsbehörde im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Kommunalprüfungsgesetzes (KPG) hatte Herrn Wirtschaftsprüfer Henning v. Reden mit Sitz in Kiel den Auftrag erteilt, die Jahresabschlussprüfung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KPG für das Wirtschaftsjahr 2011 vorzunehmen. Die Prüfung ist inzwischen durchgeführt worden.

Die Schlussbesprechung, an der unter anderem auch eine Vertreterin der Selbstverwaltung teilgenommen hatte, fand am 18.09.2012 am Sitz der Amtsverwaltung Probstei statt. Im Rahmen dieser Schlussbesprechung, an der ebenfalls ein Vertreter der Prüfungsbehörde teilnahm, hat der Wirtschaftsprüfer jenen Jahresabschluss, der den Mitgliedern des Bau- und Verkehrsausschusses sowie der Gemeindevertretung mit Schreiben vom 07.09.2012 zusammen mit dem Prüfbericht zugeleitet worden war, erläutert und auftretende Fragen beantwortet.

Der Jahresfehlbetrag 2011 des Ortsentwässerungsbetriebes Schönberg/Holstein, der in der Zeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 erwirtschaftet wurde, beziffert sich auf lediglich 568,22 EUR (Vorjahr: 645,27 EUR). Zugleich war jedoch ein Bilanzgewinn in Höhe von 14.337,56 EUR zu verzeichnen, mit dem der Jahresfehlbetrag verrechnet werden könnte.

Das Geschäftsergebnis des Jahres 2011 kann damit insgesamt als erfreulich bezeichnet werden, zumal die erzielten Umsatzerlöse, insbesondere in Gestalt der Abwassergebühren, und die sonstigen betrieblichen Erträge ausreichten, um die Einrichtung (nahezu) kostendeckend zu betreiben. Positiv ist hierbei zudem die Tatsache, dass nach dem Jahresabschluss noch eine Gebührenausgleichsrückstellung i.H.v. 34.000,-- EUR verblieben ist.

Die in die Kläranlage Schönberg im abgelaufenen Wirtschaftsjahr eingeleitete Abwassermenge ist im Vergleich zum Jahr 2010 relativ konstant geblieben ( Abweichung nur ≈ 4.000 m³ ). Der zuvor über einen längeren Zeitraum hinweg erkennbare Trend, dass die tatsächlich eingeleiteten Abwassermengen im Mittel zurückgehen, hat sich damit auch im Wirtschaftsjahr 2011 nicht weiter fortgesetzt.

Die Vermögenslage des Eigenbetriebes ist unverändert stabil. So verminderte sich die Bilanzsumme nur geringfügig von bisher 18.305.418,58 EUR per 31.12.2010 um 99.507,24 EUR auf 18.205.911,34 EUR per 31.12.2011.

Die bilanzielle Eigenkapitalquote des Eigenbetriebes belief sich zum Abschlussstichtag auf rd. 69,3 % und hat sich damit gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich verändert. Die Eigenmittel des Eigenbetriebes werden durch das Stammkapital in Höhe von 3.000.000,00 EUR zuzüglich Rücklagen und Investitionszuschüssen zuzüglich Bilanzgewinn gebildet.

Die Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen im Jahr 2011 entfielen im Wesentlichen auf bauliche und technische Anlagenteile des Klärwerkes, den Erwerb mehrerer Vermögensgegenstände (Messvorrichtungen usw.), die Regenwasserkanalisation in der Straße Hühnerbek sowie auf die Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges incl. Anhänger. Die entsprechenden Zugänge und die andererseits zu verbuchenden Abschreibungen führten letztlich dazu, dass sich das Anlagevermögen gegenüber dem 31.12.2010 per Saldo um 115.063,06 EUR (bzw. 0,64 %) auf 18.001.452,00 EUR per 31.12.2011 vermindert hat. Das langfristig zu nutzende Anlagevermögen ist nahezu vollständig durch langfristiges Kapital (Eigenkapital unter Einbeziehung der Darlehen von Kreditinstituten) gedeckt.

Der abschließende Prüfungsvermerk des Wirtschaftsprüfers vom 17.07.2012 zum Jahresabschluss 2011 lautet auszugsweise wie folgt:

„Nach meiner Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes geben nach meiner Beurteilung keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen.“

Das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Plön hat der Gemeinde den Prüfungsbericht mit Schreiben vom 25.09.2012 (Az. 11-524.20.5.2) übersandt. Es hat darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss in der geprüften Fassung unverändert von der Gemeindevertretung festzustellen ist. Ergänzende Feststellungen im Sinne des § 14 Abs. 4 Satz 2 KPG wurden von der Prüfungsbehörde nicht getroffen.

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, zum Jahresabschluss 2011 des Ortsentwässerungsbetriebes Schönberg/Holstein folgende Beschlüsse zu fassen:

1.          Der Prüfbericht über die Jahresabschlussprüfung 2011 des Ortsentwässerungsbetriebes Schönberg/Holstein wird zur Kenntnis genommen.

2.          Der Jahresabschluss 2011 des Ortsentwässerungsbetriebes Schönberg/Holstein wird bei einer Bilanzsumme in Aktiva und Passiva von 18.205.911,34 EUR in der geprüften Fassung festgestellt.

3.          Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2011, die mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 568,22 EUR bzw. einem Bilanzgewinn in Höhe von 14.337,56 EUR abschließt, wird festgestellt.

4.          Der Jahresfehlbetrag 2011 in Höhe von 568,22 EUR wird mit dem in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen Bilanzgewinn verrechnet.