Sachverhalt:
Nach der Jahresrechnung, die hiermit zur Beratung und Genehmigung vorgelegt wird, belief sich im Jahr 2011 das endgültige Anordnungssoll der Einnahmen und Ausgaben
a) im Verwaltungshaushalt auf 2.612.632,58 EUR,
b) im Vermögenshaushalt auf 2.527.588,67 EUR.
Insgesamt ließ sich dabei der Haushaltsausgleich herbeiführen. Per Saldo hat sich 2011 im Verwaltungshaushalt sogar noch eine Abschlussverbesserung um insgesamt 31.108,67 EUR ergeben, die es ermöglichte, eine entsprechend höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt vorzunehmen. Der investive Teil des Etats, d.h. der Vermögenshaushalt, nahm ebenfalls einen günstigeren Verlauf als zunächst geplant (vor allem durch geringere Baukosten im Bereich der Gemeinschaftsschule), und zwar in einer Größenordnung von annähernd 147.000,00 EUR. Im Verbund mit der höheren Zuführung vom Verwaltungshaushalt führte dies letztlich dazu, dass der per Haushaltssatzung festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite nicht vollständig in Anspruch genommen werden musste ( = Minderbedarf i.H.v. 178.100,00 EUR).
Zum Ablauf des Verwaltungshaushaltes lässt sich nun im Einzelnen folgendes berichten:
1. Erfreulicherweise konnten im Bereich des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Ausgaben der Hauptgruppe 5/6) saldierte Einsparungen in einem Umfang von 51.619,95 EUR erzielt werden. Größte Einzelpositionen bei den Minderausgaben innerhalb des Sachkostenblocks bildeten dabei die Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Gebäude / Anlagen ( – 27.305,49 EUR), für die Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen ( – 10.835,67 EUR) sowie die Sachverständigenkosten ( – 10.000,00 EUR). Dementsprechend waren auch in den 8 Deckungskreisen, die den Schulen sowie Sport- und Betreuungseinrichtungen nach den Vorgaben des § 5 der Haushaltssatzung mit insgesamt 569.000,00 EUR zur eigenen Mittelbewirtschaftung zur Verfügung gestellt wurden, beim Jahresabschluss per Saldo noch Einsparungen in einer saldierten Größenordnung von insgesamt 21.078,89 EUR zu verzeichnen. Der Gesamtbetrag der im Haushaltsjahr 2011 verbuchten Sach- und Betriebsausgaben belief sich dann letztlich auf 1.452.480,05 EUR.
2. Der Gesamtbetrag der Zuweisungen und Zuschüsse ( Hauptgruppe 7 ) betrug 48.665,53 EUR und lag damit um 1.965,53 EUR über den Vorgaben des Haushaltsplanes 2011. Ursächlich hierfür war der höhere Personalkostenzuschuss für eine pädagogische Fachkraft an der Gemeinschaftsschule. Diese Mehrausgabe konnte jedoch innerhalb des für die Gemeinschaftsschule gebildeten Deckungskreises aufgefangen werden.
3. Die Zinsaufwendungen des Schulverbandes (Ausgabengruppe 80) beliefen sich im Haushaltsjahr 2011 auf insgesamt 195.933,02 EUR und blieben damit noch um insgesamt 7.066,98 EUR hinter den Planansätzen zurück.
4. Die unter Ziff. 1 und 3 aufgeführten Abschlussverbesserungen reichten bei weitem aus, um den Mehrbedarf im Bereich des Personalaufwandes (Ausgaben der Hauptgruppe 4) i.H.v. insgesamt 14.745,31 EUR zu kompensieren und auch jene Mindereinnahmen auszugleichen, die 2011 – z.B. bei den Benutzungsentgelten für die Schülerbetreuung – entstanden (und die sich letztlich auf eine saldierte Größenordnung von 10.867,42 EUR beliefen).
Nach alledem bleibt für den Verwaltungshaushalt festzustellen, dass in der Jahresrechnung 2011 die Abschlussverbesserungen noch um 31.108,67 EUR überwogen (51.619,95 EUR + 7.066,98 EUR ./. 1.965,53 EUR ./. 14.745,31 EUR ./. 10.867,42 EUR). Konkret bedeutet dies wiederum, dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt (HHST 9100.86000 auf Seite 34 der Jahresrechnung bzw. HHST 9100.30000 auf Seite 53 der Jahresrechnung) mit letztlich 190.608,67 EUR um eben jene 31.108,67 EUR über der ursprünglichen Planvorgabe lag. Dieser Betrag übersteigt die 2011 erbrachten Darlehenstilgungen ( = 158.986,16 EUR bei HHST 9100.97880, siehe Seite 53 der Jahresrechnung), so dass sich dementsprechend ein freier Finanzspielraum i.H.v. 31.622,51 EUR ergeben hat.
Der Vermögenshaushalt wurde weitestgehend im Rahmen der vorgegebenen Haushaltsansätze abgewickelt. So waren dort im Jahr 2011 auch nur überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 4.814,56 EUR zu verzeichnen. Die 2011 im Vermögenshaushalt verbuchten Sollausgaben entfielen
auf Baumaßnahmen mit 2.176.421,30 EUR
auf Vermögenserwerb mit 192.181,21 EUR
sowie auf die ordentliche Darlehenstilgung mit 158.986,16 EUR
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2.527.588,67 EUR
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Investitionsschwerpunkte bildeten
Ø die Baumaßnahmen an der Gemeinschaftsschule incl. Ausstattung des Modulbaukörpers,
Ø die Sanierung der Grundschule,
Ø die energetische Sanierung bestehender Schulgebäude sowie
Ø die Errichtung von Solarstromanlagen.
Einige Investitionsmaßnahmen ließen sich bis zum Ende des Haushaltsjahres noch nicht in vollem Umfang finanziell abwickeln. In diesen Fällen weist die Jahresrechnung Haushaltsausgabereste aus, deren Summe sich per 31.12.2011 auf 164.789,58 EUR belief. Wesentliche Einzelposition – mit einem Anteil von 135.000,00 EUR – bildeten dabei die Herstellungskosten der Gemeinschaftsschule. Der verbleibende Restbetrag von 29.789,58 EUR verteilt sich dann auf 11 weitere Haushaltsstellen des Etats (vgl. hierzu auch die Auflistung auf Blatt 6 der Jahresrechnung).
Beim Jahresabschluss verblieben auch Kasseneinnahmereste, und zwar mit einer Gesamtsumme von 92.024,37 EUR. Davon entfielen allein 69.329,18 EUR auf eine Umsatzsteuererstattung im Zusammenhang mit der Errichtung der Solarstromanlagen (siehe auch Blatt 7 der Jahresrechnung).
Per Saldo weist letztlich der Gesamthaushalt – wie eingangs bereits erwähnt – für das Jahr 2011 eine Abschlussverbesserung im Umfang von 178.100,00 EUR auf, wodurch es ermöglicht wurde, den per Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite in diesem Umfang nicht vollständig in Anspruch nehmen zu müssen.
Der Schuldenstand des Schulverbandes betrug am Ende des zurückliegenden Haushaltsjahres 4.360.768,92 EUR. Rechnet man die Kreditaufnahmen i.H.v. insgesamt 2.336.900,00 EUR hinzu (die aus der Kreditermächtigung des Jahres 2011 resultieren, aber erst nach dem Jahresabschluss erfolgt sind), ergibt sich ein Schuldenstand von 6.697.668,92 EUR.
Über einen nennenswerten Rücklagenbestand verfügte der Schulverband Probstei per 31.12.2011 nicht (1.288,08 EUR).
Abschließend nochmals ein Blick auf die im abgelaufenen Haushaltsjahr entstandenen Ansatzüberschreitungen:
So waren 2011 unter Berücksichtigung der Bewirtschaftungsgrundsätze, die durch § 5 der Haushaltssatzung und ggf. ergänzende Deckungsvermerke im Haushaltsplan vorgegeben worden sind, zunächst über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 82 der Gemeindeordnung (GO) in einem Gesamtumfang von 25.001,90 EUR (= 0,49 % des Haushaltsvolumens) zu registrieren. Davon entfielen 20.187,34 EUR auf den Verwaltungshaushalt und 4.814,56 EUR auf den Vermögenshaushalt. Es sei insoweit auch auf die in der Jahresrechnung (Blatt 8) enthaltene Überschreitungsliste Bezug genommen. In diesem Zusammenhang ist jedoch auf die Regelungen in § 4 der Haushaltssatzung hinzuweisen. Danach ist der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben, für deren Leistung der Verbandsvorsteher seine Zustimmung erteilen kann, auf 10.000,00 EUR festgesetzt worden. Die Genehmigung der Schulverbandsvertretung gilt in den betreffenden Fällen als erteilt. Da im Jahr 2011 keine der aufgelisteten über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben im Einzelfall den Betrag von 10.000,00 EUR überstieg, bedarf es mithin keines gesonderten Beschlusses mehr zur Genehmigung von Ansatzüberschreitungen. Dies gilt nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, dass angesichts des Gesamtergebnisses der Jahresrechnung 2011 festzustellen bleibt, dass in allen Überschreitungsfällen die nach § 82 GO geforderte Deckung gewährleistet war.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Jahresrechnung 2011 zu genehmigen.