Herr Mainz führt in den Tagesordnungspunkt ein.

Herr Bürgermeister Kokocinski stellt sein Konzept zur Führung der Gemeinde Schönberg anhand der Vorlage vor.

Herr Lüken nimmt die Ausführungen des Bürgermeisters zur Kenntnis. Da die Vorlage sehr kurzfristig zugesandt wurde, war eine tiefergehende Befassung in der CDU-Fraktion nicht möglich.

Herr Cordts beantragt zur Beratung eine Sitzungsunterbrechung.

 

Die Sitzung wird von 19:54 bis 20:02 Uhr unterbrochen.

 

Herr Cordts bedankt sich bei dem Bürgermeister für die Darstellung des IST-Zustandes. Aus dem Konzept geht nicht vor, was der Bürgermeister konkret machen will. Es ist nicht ausreichend darzustellen, dass die Gemeinde Schönberg zu wenig Personal und welche Steuereinnahmen hat. Er schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zur Beratung auf die nächste Gemeindevertretersitzung zu vertagen. Dann wird die EIS-Fraktion eine Stellungnahme zum Konzept abgeben.

Für die SPD-Fraktion bedankt sich Herr Stelck für die Vorstellung des Konzepts. Es ist umfangreich auf die strukturellen Probleme einer hauptamtlichen geführten Gemeinde und deren Amtsangehörigkeit ausgeführt worden. Er hält es für sinnvoll in der nächsten Gemeindevertretersitzung darüber zu beraten, ob der im Konzept angeregte Arbeitskreis zur Fortzuschreibung des Ortsentwicklungsplans gebildet werden soll.

Herr Bürgermeister Kokocinski möchte im Arbeitskreis gemeinsam mit den Fraktionen den Prozess fortführen.

Herr Cordts führt aus, dass die EIS-Fraktion die Erwartungshaltung an den Bürgermeister hat, für den Ort neue Ideen und Ziele zu entwickeln. In dem Konzept wurde lediglich der IST-Zustand dargestellt, in dem zum Teil widersprüchliche Aussagen – Bauhofmitarbeiterstunden/-Überstunden enthalten sind. Die Vorlage ist in diesem Punkt zu konkretisieren.

Frau Thomsen weist daraufhin, dass das Konzept ein Grundlagenpapier ist und hält die Beschreibung des IST-Zustandes für wichtig, da diese eine Grundlage für ein Handlungskonzept darstellt.

Herr Franke schließt sich den Ausführungen von Herrn Cordts an. Die Ausführungen im Konzept zu den Mitarbeiterstunden und Überstunden beim Tourst-Service und dem Bauhof sollten nicht in öffentlicher Sitzung beraten werden.

Herr Mainz schlägt vor, dass konkrete Zahlen vorgelegt werden. Durch die Vielfalt Ausgaben des täglichen Geschäfts muss man evtl. über die die Einstellung eines Gemeindereferenten nachdenken.

Her Mainz schließt die Diskussion, mit dem Hinweis das Konzept auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung abschließend zu beraten. Die Fraktionen werden sich mit dem Konzept in ihren Gremien befassen und konkret Stellung nehmen.