Betreff
Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Ortsentwässerungsbetrieb Schönberg/Holstein vom 18.12.2019
Vorlage
SCHÖN/BV/507/2020
Aktenzeichen
AG
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 17.12.2019 die Betriebssatzung für den OEB neu gefasst. Die Satzung wurde am 18.12.2020 ausgefertigt und ist am 01.05.2020 in Kraft getreten. Damit sind gleichzeitig die Ursprungssatzung und sämtliche Nachträge außer Kraft getreten.

 

Durch ein redaktionelles Versehen ist in der Neufassung das Stammkapital nicht richtig wiedergegeben. Dieses beläuft sich nach der Bilanz zum 31.12.2018 auf 6 Mio €.

 

In der Anlage übersende ich Ihnen eine Nachtragssatzung, die das bilanzierte Stammkapital berücksichtigt.

 


Anlagenverzeichnis:

 

Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung


Beschlussvorschlag:    Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Ortsentwässerungsbetrieb Schönberg/Holstein vom 18.12.2019 gemäß Entwurf.