Sachverhalt:

 

Nach der Jahresrechnung, die hiermit zur Beratung und Genehmigung vorgelegt wird, belief sich im Jahr 2019 das endgültige Anordnungssoll der Einnahmen und Ausgaben

 

a)  im Verwaltungshaushalt auf    4.642.933,16 EUR,

b)  im Vermögenshaushalt  auf     1.114.269,09 EUR.

 

Insgesamt ließ sich der Haushaltsausgleich herbeiführen. Dabei erbrachte der Verwaltungshaushalt im Jahr 2019 eine geringfügige Abschlussverbesserung von 27.070,52 EUR, so dass ein höherer Betrag dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte, als dies ursprünglich vorgesehen war (siehe  HHST 9100.86000, Seite 40 der Jahresrechnung, bzw. HHST 9100.30000, Seite 56). Für den aus dem Haushalt 2019 resultierende Kreditbedarf wurde in voller Höhe von 532.600,00 EUR ein Haushaltseinnahmerest gebildet.

 

Zum Ablauf des Verwaltungshaushaltes ist im Einzelnen folgendes zu berichten:

 

Lässt man die rein kalkulatorischen Einnahmen aus Abschreibungserlösen und Zuschussauflösungen von 14.318,04 EUR unberücksichtigt (da sie mit entsprechend geringeren, haushaltsinternen Ausgaben korrespondieren), übertrafen die Einnahmen des Schulverbandes im Jahr 2019 um insgesamt 9.715,12 EUR die Planannahmen. Ursächlich hierfür waren insbesondere Mehreinnahmen durch zusätzliche Schulkostenbeiträge und höhere Benutzungsentgelte von EUR saldiert + 43.106,53 EUR sowie geringeren öffentlichen Zuweisungen – 33.391,41 EUR.

 

Die Gesamtsumme der Personalausgaben (Hauptgruppe 4) mit 1.358.722,95 EUR liegt um 26.422,95 EUR über der Planvorgabe von 1.332.300,00 EUR. Diese Mehrausgaben sind begründet durch die Auszahlung von LOB (Zuschlag für leistungsorientierte Bezahlung) an alle Arbeitnehmer/innen im Haushaltsjahr 2019 für die Vorjahre. Der Umfang der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (Hauptgruppen 5/6) betrug 2019 insgesamt 2.379.929,65 EUR. Rein rechnerisch käme dies einer Einsparung – im Vergleich zu den Planvorgaben um + 35.083,90 EUR gleich. Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass die darin enthaltenen kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen und Zuschussauflösungen), die letztlich ergebnisneutral im kameralen Verwaltungshaushalt verbucht werden, um 14.318,04 EUR höher ausfielen, als dies ursprünglich angenommen worden war. Ihnen stehen mithin – wie oben bereits angedeutet – auch entsprechend höhere Einnahmen in der Hauptgruppe 2 gegenüber. Vor diesem Hintergrund ergibt sich eine Einsparung beim Sachaufwand um insgesamt 49.401,94 EUR; Hauptsächlich bei den Schülerbeförderungskosten - 41.086,97 EUR

 

Nach alledem konnte dann ein Betrag von 520.870,52 EUR dem Vermögenshaushalt einschließlich einem kleinem Finanzspielraum von 27.070,52 EUR zugeführt werden (statt der ursprünglich geplanten 493.800,00 EUR).

 

 

Im Vermögenshaushalt waren 2019 – neben der Darlehenstilgung von 493.716,66 EUR – IST-Ausgaben für investive Zwecke wie folgt zu verzeichnen:

 

für Baumaßnahmen	807.816,73	EUR
auf den Erwerb beweglichen Vermögens mit	232.516,69	EUR
	_______________________________________
	1.040.333,42	EUR
	===========================

 

Investitionsschwerpunkte bildeten

 

§   der Anbau Raum betreute Grundschule Schwartbuck (143.768,73 EUR)

 

§   Sanierung der Grundschule An den Salzwiesen (84.496,71 EUR)

 

§   Schulhof-Neugestaltung (154.213,61 EUR)

 

§   die Umbau Offene Ganztagsschule (175.969,86 EUR)

 

§   die Planung Neubau der Sporthalle incl. Parkplatz (137.882,49 EUR)

 

§   die IT-Ausstattung am Schulzentrum Schönberg (insgesamt 136.947,11 EUR)

 

Bei den Investitionen sind 2019 überplanmäßige Ausgaben i.H.v. insgesamt 98.728,19 EUR entstanden (siehe hierzu wiederum die Überschreitungsliste auf Blatt 9 der Jahresrechnung). Neben den Mehrausgaben für den Anbau betreute Grundschule Schwartbuck sind die Mehrausgaben für die IT-Ausstattung am Schulzentrum Schönberg zu nennen.

 

Die Genehmigung der im Haushaltsjahr 2019 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben ist im Übrigen unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt vorgesehen (vgl. hierzu auch Verwaltungsvorlage SV/BV/081/2020).

 

Einige Investitionsmaßnahmen ließen sich aber auch bis zum Ende des Haushaltsjahres noch nicht bzw. nicht in vollem Umfang finanziell abwickeln. In diesen Fällen weist die Jahresrechnung Haushaltsausgabereste aus, deren Summe sich per 31.12.2019 auf 113.596,13 EUR belief und sich auf 11 Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes verteilt (vgl. hierzu die Auflistung auf Blatt 8 der Jahresrechnung). Größte Einzelposition ist dabei die HHST 2951.95000 (Ersatzneubau/Sanierung Sporthalle) mit 35.542,16 EUR. In diesem Zusammenhang sei ergänzend darauf hingewiesen, dass auch noch Haushaltseinnahmereste bei der HHST. 2113.36101/36102 (Zuschüsse für Kosten Lärmschutzmaßnahmen und Sanitäranlagensanierung Grundschule Schönberg) von 30.540,42 EUR gebildet werden konnte und eine Restkreditaufnahme i.H.v. 532.600,00 EUR, die aus dem Etat des Jahres 2019 resultiert, bis zum 31.12.2019 noch nicht vollzogen war.

 

Beim Jahresabschluss verblieben auch Kasseneinnahmereste, und zwar mit einer Gesamtsumme von 7.958,01 EUR sowie ein Kassenausgaberest von 78,30 EUR (siehe Blatt 7 der Jahresrechnung).

 

Darüber hinaus lässt sich zum vorliegenden Jahresabschluss noch folgendes berichten:

 

a)  Der Schuldenstand des Schulverbandes betrug am Ende des zurückliegenden Haushaltsjahres 13.679.120,06 EUR. Die im Jahr 2019 noch zurückgestellte Darlehensneuaufnahme i.H.v. 532.600,00 EUR ist in diesem Betrag nicht enthalten. Wie den einleitenden Ausführungen dieser Vorlage bereits zu entnehmen war, musste dabei allerdings der per Haushaltssatzung 2019 festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite im vollen Umfang ausgeschöpft werden.

 

b)  Der Rücklagenbestand des Schulverbandes Probstei belief sich per 31.12.2019 auf exakt 77,72 EUR.

 

c)   Spenden, über die nach § 76 Abs. 4 Satz 5 der Gemeindeordnung zu berichten wäre, sind dem Schulverband Probstei im Jahr 2019 für die musikalische Arbeit der Grundschule An den Salzwiesen i.H.v. 1.000,00 EUR zugeflossen. Den Mitgliedern der Verbandsversammlung wird hierzu noch eine gesonderte Auflistung zugehen.

Anlagenverzeichnis:

Jahresrechnung 2019 des Schulverbandes Probstei

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Jahresrechnung 2019 des Schulverbandes Probstei festzustellen.