Betreff
Jahresrechnung 2018 des Schulverbandes Probstei
Vorlage
SV/BV/065/2019
Aktenzeichen
II.1.
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Nach der Jahresrechnung, die hiermit zur Beratung und Genehmigung vorgelegt wird, belief sich im Jahr 2018 das endgültige Anordnungssoll der Einnahmen und Ausgaben

 

a)  im Verwaltungshaushalt auf     4.258.342,39 EUR,

b)  im Vermögenshaushalt  auf     1.572.905,63 EUR.

 

Insgesamt ließ sich der Haushaltsausgleich herbeiführen. Dabei erbrachte der Verwaltungshaushalt im Jahr 2018 eine geringfügige Abschlussverbesserung von 25.291,43 EUR, so dass ein entsprechend höherer Betrag dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte, als dies ursprünglich vorgesehen war (siehe  HHST 9100.86000, Seite 43 der Jahresrechnung, bzw. HHST 9100.30000, Seite 59). Im Gegenzug fiel die Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt um 20.157,58 EUR geringer aus. Auch für den aus dem Haushalt 2018 resultierende Kreditbedarf wurde in voller Höhe von 989.800,00 EUR ein Haushaltseinnahmerest gebildet.

 

Zum Ablauf des Verwaltungshaushaltes ist im Einzelnen folgendes zu berichten:

 

Lässt man die rein kalkulatorischen Einnahmen aus Abschreibungserlösen und Zuschussauflösungen unberücksichtigt (da sie mit entsprechend geringeren, haushaltsinternen Ausgaben korrespondieren), übertrafen die Einnahmen des Schulverbandes im Jahr 2018 um insgesamt 37.090,22 EUR die Planannahmen. Ursächlich hierfür waren insbesondere Mehreinnahmen bei der Hauptgruppe 1 von 57.247,80 EUR (zusätzliche Schulkostenbeiträge, saldiert + 49.275,92 EUR und höhere öffentliche Zuweisungen und Benutzungsentgelte, insgesamt + 13.873,78 EUR. Daneben fielen die Einnahmen in der Hauptgruppe 2 um 20.157,58 EUR geringer aus (verminderte Zuführung vom Vermögenshaushalt).

 

Neben diesen Mehreinnahmen wirkten sich aber auch Einsparungen abschlussverbessernd aus. So lag die Gesamtsumme der Personalausgaben (Hauptgruppe 4) mit 1.193.791,08 EUR um 22.808,92 EUR unter der Planvorgabe von 1.216.600,00 EUR. Diese Einsparung ist vor allem im Bereich der Schülerbetreuung /Hort und der Offenen Ganztagsschule, dort überwiegend bei den Honoraren für Arbeitskreise zu verzeichnen gewesen. Der Umfang der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (Hauptgruppen 5/6) betrug 2018 insgesamt 2.254.767,51 EUR. Rein rechnerisch käme dies einer Einsparung – im Vergleich zu den Planvorgaben – um 51.935,26 EUR gleich. Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass die darin enthaltenen kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen und Zuschussauflösungen), die letztlich ergebnisneutral im kameralen Verwaltungshaushalt verbucht werden, um 74.147,83 EUR geringer ausfielen, als dies ursprünglich angenommen worden war. Ihnen stehen mithin – wie oben bereits angedeutet – auch entsprechend geringere Einnahmen in der Hauptgruppe 2 gegenüber. Vor diesem Hintergrund ergibt sich ein Mehrbedarf beim Sachaufwand um 22.212,57 EUR. Ein höherer Mittelbedarf bestand dabei 2018 insbesondere im Bereich der Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten (verteilt über alle Einrichtungen des Verbandes: + 27.365,29 EUR); bei Einsparungen hautsächlich im Bereich der baulichen Unterhaltung (- 16.706,51 EUR). Hinzu kamen dann z.B. auch geringere Ausgaben für Lehr- und Lernmittel an der Gemeinschaftsschule Probstei (./. 8.227,71 EUR). Die vom Schulverband geleisteten Verwaltungskostenbeitrag an das Amt Probstei und Verwaltungskostenerstattung an den Kreis Plön (Hauptgruppe 672) lagen dagegen um insgesamt 18.064,84 EUR über dem Planansatz des Jahres 2018; die Erhöhung des Verwaltungskostenbeitrages an das Amt (+ 16.412,19 EUR) resultiert hauptsächlich an den Personalmehrkosten für die technische Betreuung (siehe auch diesbezüglich Blatt 11 der Jahresrechnung). Der Zinsaufwand (Gruppe 80) überschritt die hierfür veranschlagten Planansätze, und zwar um exakt 12.529,07 EUR. Die Kreditneuaufnahme in Höhe von 1.246.000,00 EUR wurde angesichts der gegenwärtigen günstigen Kapitalmarktsituation auf eine Gesamtlaufzeit von 30 Jahren abgeschlossen.

Dem Verwaltungshaushalt wurden vom Vermögenshaushalt 28.842,42 EUR zugeführt( Seite 43, HHST 9100.28000); das sind 20.157,58 EUR weniger als geplant. Nach alledem konnte dann ein Betrag von 436.991,43 EUR dem Vermögenshaushalt zugeführt werden (statt der ursprünglich geplanten 411.700,00 EUR). Dieser Zuführungsbetrag – Pflichtzuführung -entspricht exakt die Summe der zu leistenden Darlehenstilgungen, so dass sich demzufolge für 2018 kein freier Finanzspielraum ausweisen ließ.

 

 

Im Vermögenshaushalt waren 2018 – neben der Darlehenstilgung – IST-Ausgaben für investive Zwecke wie folgt zu verzeichnen:

 

für Baumaßnahmen

664.331,48

EUR

auf den Erwerb beweglichen Vermögens mit

189.661,32

EUR

 

_______________________________________

 

853.992,80

EUR

 

===========================

 

Investitionsschwerpunkte bildeten

 

§   die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei (mit einem Baukostenanteil von allein 525.870,77 EUR zzgl. der Kosten für die Erstausstattung der neuen Räume i.H.v. 60.702,14 EUR),

 

§   die Planung Neubau der Sporthalle incl. Parkplatz (30.575,35 EUR),

 

§   die Umbau Offene Ganztagsschule (89.933,39 EUR) sowie

 

§   die IT-Ausstattung am Schulzentrum Schönberg (insgesamt 34.813,50 EUR).

 

Bei den Investitionen sind 2018 überplanmäßige Ausgaben i.H.v. insgesamt 163.269,51 EUR entstanden (siehe hierzu wiederum die Überschreitungsliste auf Blatt 11 der Jahresrechnung). Neben den Mehrausgaben für Schulmöblierung an der Grundschule Schwartbuck und beim Hort sowie für die IT-Ausstattung am Schulzentrum Schönberg ist in diesem Zusammenhang vor allem die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei (+ 125.870,77 EUR) zu nennen. Verursacht wurden die Mehrkosten für die im Jahr 2018 abgeschlossene Baumaßnahme durch die zeitversetzte Abwicklung einzelner Gewerke, die Auszahlung von Sicherheitseinbehalten und der abschließenden Abrechnung der Gewerke Es wird auch auf die Beratungen im Hauptausschuss am 06.09.2018 und in der Schulverbandsvertretung vom 05.12.2018 sowie auf die hierfür erstellte Verwaltungsvorlage SV/BV/051/2018.

 

Die Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben ist im Übrigen unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt vorgesehen (vgl. hierzu auch Verwaltungsvorlage SV/BV/064/2019).

 

Einige Investitionsmaßnahmen ließen sich aber auch bis zum Ende des Haushaltsjahres noch nicht bzw. nicht in vollem Umfang finanziell abwickeln. In diesen Fällen weist die Jahresrechnung Haushaltsausgabereste aus, deren Summe sich per 31.12.2018 auf 533.377,12 EUR belief und sich auf 12 Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes verteilt (vgl. hierzu die Auflistung auf Blatt 10 der Jahresrechnung). Größte Einzelpositionen sind dabei die HHST 2111.9500 (Anbau Raum betreute Grundschule in Schwartbuck) mit 78.578,18 EUR, die HHST 2113.95000 (Sanierung der Grundschule Schönberg) mit 70.900,00 EUR, die HHST 2113.96000 (Schulhof-Neugestaltung am Schulzentrum Schönberg) mit 171.800,00 EUR und HHST 2950.95000 (Umbau Offene Ganztagsschule) mit 141.766,61 EUR. In diesem Zusammenhang sei ergänzend darauf hingewiesen, dass auch noch Haushaltseinnahmereste bei der HHST. 2950.36200 (Zuschuss der Gemeinde Schönberg an den Kosten für den Umbau der Offenen Ganztagsschule) von 85.800,00 EUR gebildet werden konnte und eine Restkreditaufnahme i.H.v. 989.800,00 EUR, die aus dem Etat des Jahres 2018 resultiert, bis zum 31.12.2018 noch nicht vollzogen war.

 

Beim Jahresabschluss verblieben auch Kasseneinnahmereste, und zwar mit einer Gesamtsumme von 11.023,76 EUR sowie ein Kassenausgaberest von 78,30 EUR (siehe Blatt 9 der Jahresrechnung).

 

Darüber hinaus lässt sich zum vorliegenden Jahresabschluss noch folgendes berichten:

 

a)  Der Schuldenstand des Schulverbandes betrug am Ende des zurückliegenden Haushaltsjahres 13.183.036,72 EUR. Die im Jahr 2018 noch zurückgestellte Darlehensneuaufnahme i.H.v. 989.800,00 EUR ist in diesem Betrag nicht enthalten. Wie den einleitenden Ausführungen dieser Vorlage bereits zu entnehmen war, musste dabei allerdings der per Haushaltssatzung 2018 festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite im vollen Umfang ausgeschöpft werden.

 

b)  Der Rücklagenbestand des Schulverbandes Probstei belief sich per 31.12.2018 auf exakt 77,72 EUR.

 

c)  Spenden, über die nach § 76 Abs. 4 Satz 5 der Gemeindeordnung zu berichten wäre, sind dem Schulverband Probstei im Jahr 2018 nicht zugeflossen.


Anlagenverzeichnis:

Jahresrechnung 2018 des Schulverbandes Probstei


Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Jahresrechnung 2018 des Schulverbandes Probstei festzustellen.