Betreff
Umsetzung des Schulhofkonzeptes am Schulcampus Schönberg
Vorlage
SV/BV/062/2019
Aktenzeichen
I.4
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Bekanntlich hat der Schulträger seinerzeit zwei Anträge über die Förderung der Schulhofsanierung bei der AktivRegion gestellt. Zum einen war eine Umgestaltung des Bereiches Kletterberg geplant (Fläche für die Kinder der Grundschule an den Salzwiesen) und eine Umgestaltung des vorhandenen Biotopes (genannt Campus-Park), zur überwiegenden Nutzung durch Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Probstei.

 

Obwohl eine Genehmigung für eine Förderung in Höhe von rd. 200.000,00 € durch die AktivRegion vorlag, ist das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) der Empfehlung der AktivRegion nicht gefolgt. Am 01.11.2018 wurde uns in einem persönlichen Gespräch, dass ich mit Vertretern des LLUR und Herrn Amtsdirektor Körber geführt habe, mitgeteilt, dass keinerlei Zuschüsse für beide Maßnahmen fließen werden. Gemeinsam mit dem Amtsdirektor habe ich dann noch einmal beim LLUR interveniert und erreichen können, dass nun doch rd. 100.000,00 € an Zuschüssen für die Sanierung und Umgestaltung des Kletterberges gewährt werden. Der entsprechende Bewilligungsbescheid ist am 12.03.2019 hier eingegangen.

 

Zunächst ausgehend davon, dass es keinerlei Zuschüsse geben wird, hat die Arbeitsgruppe Schulhofgestaltung am 14.01., 07.02. und am 07.03.2019 getagt und die Wünsche und Vorstellungen der Schulen auf den Betrag reduziert, der im Haushalt des Schulverbandes für 2019 zur Verfügung steht. Es handelt sich dabei um eine Summe in Höhe von rd. 172.000,00 €. Die Schulverbandsvertretung hatte sich seinerzeit damit einverstanden erklärt, dass dieser Betrag für die Sanierung der Schulhoffläche zur Verfügung gestellt wird.

 

Die Gesamtkosten für die vom LLUR geförderte Maßnahme Kletterberg betragen brutto 215.390,00 €. Im Zuge der Arbeitsgruppensitzungen hatte sich die Gemeinschaftsschule damit einverstanden erklärt, dass lediglich eine reduzierte Schulhofumgestaltung im Bereich des Biotopes für die Schülerinnen und Schüler der GSP umgesetzt wird. Die Gesamtkosten dafür betragen rd. 87.000,00 €. Die Schule hat sich bereiterklärt, die Maßnahmen auch auf zwei Haushaltsjahre (2019 und 2020) zu verteilen, damit der Haushalt 2019 nicht überbeansprucht wird. Für 2019 werden für die Umsetzung lediglich rd. 30.000,00 € benötigt.

 

Im Haushalt 2019 des Schulverbandes sind nicht genügend Mittel für die Schulhofsanierung veranschlagt, wenn die Maßnahme Kletterberg umgesetzt werden soll. Zudem wurden keinerlei Einnahmen etatisiert, da bei der Haushaltsplanung mit einem Zuschuss nicht zu rechnen war.

 

Die Ausgabenseite stellt sich somit wie folgt dar:

 

Kosten Kletterberg                                                                                          215.390,00 €

Kosten 2019 reduzierte Sanierungsmaßnahmen GSP-Schüler                      30.000,00 €

Gesamt rd.                                                                                                      246.000,00 €

 

Vorhandene Haushaltsmittel                                                                           172.000,00 €.

Differenz                                                                                                           74.000,00 €

 

Einnahmen Zuschuss AktivRegion                                                                 100.000,00 €

Aufgrund der veränderten Einnahmen- und Ausgabenseite wird die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes erforderlich, wenn die große Maßnahme Sanierung Kletterberg umgesetzt werden soll.

 

In der Sitzung werden Ihnen die geplanten Maßnahmen für die Umsetzung des Bereiches Kletterberg und Schulhoffläche für Gemeinschaftsschüler vorgestellt werden. Weitere Maßnahmen sind im Haushaltsjahr 2020 geplant. Um Beratung und Beschlussempfehlung an die Schulverbandsvertretung wird gebeten.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung die Umsetzung der Maßnahme Sanierung Kletterberg in der durch das LLUR genehmigten und geförderten Variante im Rahmen der Gesamtkosten in Höhe von 215.390,00 €. Gleichzeitig stellt der Schulträger für das Haushaltsjahr 2019 rd. 30.000,00 € für die Sanierung des Bereiches Schulhoffläche für die Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Probstei zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2020 werden weitere Mittel für die Schulhofgestaltung etatisiert.

 

Für die Umsetzung der für 2019 vorgesehenen Maßnahmen ist für das Haushaltsjahr 2019 ein Nachtragshaushaltsplan zu erstellen.