Sachverhalt:

Die Gemeinde Prasdorf erhebt Benutzungsgebühren zur Deckung der Unterhaltungskosten der Gewässer in der Gemeinde auf der Grundlage ihrer Satzung vom 18.12.2001. Die von den Gebührenpflichtigen zu zahlende Benutzungsgebühr wird nach § 4 Abs. 2 der Satzung anhand von Gebühreneinheiten ermittelt, wobei sich die Anzahl der anzusetzenden Gebühreneinheiten nach Maßgabe des § 4 Abs. 3 der Satzung errechnet. Die Gewässerunterhaltungsgebühr je Gebühreneinheit ergibt sich satzungsgemäß u.a. aus den von der Gemeinde Prasdorf an die Gewässerunterhaltungsverbände zu entrichtende Verbandsbeiträge.

Die Gewässerunterhaltungsgebühr je Gebühreneinheit beträgt derzeit 1,85 EUR jährlich.

Es wurde nunmehr eine Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2018 bis 2020 sowie eine Nachkalkulation für die Jahre 2014 bis 2016 vorgenommen. Das Ergebnis der Nachkalkulation stellt sich wie folgt dar:

Insoweit könnte die Gebühr je Gebühreneinheit um 0,01 EUR von bisher 1,85 EUR auf dann 1,86 EUR je Gebühreneinheit erhöht werden. Für Hausgrundstücke mit einer Grundstücksfläche von weniger als 5.000 m², bei denen satzungsgemäß 4,0 Gebühreneinheiten in Ansatz zu bringen sind, würde sich mithin aus der Gebührenanpassung eine Mehrbelastung von 0,04 EUR/Jahr ergeben.

Wegen Geringfügigkeit erfolgt keine Gebührenanpassung.

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, folgende Beschlüsse zu fassen:

a)    Die Gemeindevertretung stimmt der ihr mit der Verwaltungsvorlage vom 22.09.2017 vorgelegten Gebührenkalkulation für die Gewässerunterhaltung in der Gemeinde Prasdorf mit den darin enthaltenen Festsetzungen und Ermessensentscheidungen zu.

b)    Die Gemeindevertretung beschließt für den Kalkulationszeitraum 01.01.2018 – 31.12.2020 die beigefügte Gebührenkalkulation mit einer unveränderten Gewässerunterhaltungsgebühr von 1,85 € je Gebühreneinheit.