Sachverhalt:
Im Entwurf wird die Haushaltssatzung 2017 der
Gemeinde Krokau mit dem Haushaltsplan zur Beratung und Beschlussfassung
vorgelegt.
Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen
und Ausgaben in Höhe von jeweils 460.400 € aus. Im Vermögenshaushalt sind
Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von je 15.900 EUR veranschlagt
worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etat-Entwurf ein in Einnahmen und
Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.
Die Hebesätze für die Realsteuern im
Satzungsentwurf (vgl. § 3) wie folgt ausgewiesen: 360 % für die Grundsteuer A, 380
% für die Grundsteuer B sowie 360 % für die Gewerbesteuer. Die Hebesätze werden
demnach in unveränderter Höhe festgesetzt.
Zum Entwurf des Verwaltungshaushaltes können zudem die nachfolgenden Informationen
gegeben werden:
UAB 1300: Feuerwehr
Die Umlage für den Zweckverband „Am Sandberg“
beinhaltet nunmehr auch die Zins- und Tilgungsleistungen für die erforderlichen
Kreditaufnahmen. .Die unter der Haushaltsstelle 1300.71300 veranschlagte
Verbandsumlage erhöht sich dadurch auf 28.700 €.
UAB 2000: Schulen:
Die Abrechnung der Schulkosten für das Jahr
2016 ist noch nicht erfolgt. Insofern können sich die Haushaltsansätze für das
Haushaltsjahr 2017 nur nach den Ansätzen für das Haushaltsjahr 2016 richten.
Die unter der Haushaltsstelle 2000.71300
veranschlagte Schulverbandsumlage beläuft sich auf voraussichtlich 67.800 € und
steigt demnach im Vergleich zum Vorjahr lediglich um 2.000 €. Dass die
Schulverbandsumlage trotz der sehr hohen Investitionen des Schulverbandes nur
moderat ansteigt ist mit einer weiterhin abnehmenden Schülerzahl der Gemeinde
Krokau begründet.
UAB 4640: Tageseinrichtungen für Kinder
Die Abrechnungen der Träger der
Kindertagesstätten liegen noch nicht vollständig vor. Insofern kann sich der
Haushaltsansatz nur an dem Vorjahresergebnis orientieren. Aufgrund der derzeit
vorliegenden Erkenntnisse kann mit einer Kostenreduzierung von 5.000 €
gerechnet werden.
UAB 9000: Steuern, allgemeine Zuweisungen:
Die nach wie vor gute wirtschaftliche
Gesamtsituation lässt höhere Einnahmen aus Einkommensteueranteilen und der
Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2017 erwarten. Gleichwohl führen höhere
Steuereinnahmen zu höheren Umlageverpflichtungen. Entsprechend wurden die
Haushaltsansätze der Kreis- und Amtsumlage nach oben angepasst. Unterm Strich
verbessert sich die Einnahmesituation des UAB 9000 um rund 4.000 €.
In der Gesamtbetrachtung weist der
Verwaltungshaushalt weiterhin keinen freien Finanzspielraum aus. Ein Ausgleich
des Verwaltungshaushaltes ist nur durch eine Zuführung aus dem
Vermögenshaushalt in Höhe von 3.800 € möglich.
Im Vermögenshaushalt
steht der 2. Abschnitt für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
an. Hierfür sind unter der Haushaltsstelle 6700.95010 Haushaltsmittel in Höhe
von 7.500 € veranschlagt worden.
Beschlussvorschlag für den Finanzausschuss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung 2017 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.
Beschlussvorschlag für die Gemeindevertretung:
Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2017 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf.