Betreff
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Krokau
Vorlage
KROKA/BV/006/2016
Aktenzeichen
II.910.02.09
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Im Entwurf wird die Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Krokau mit dem Haushaltsplan zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 460.400 € aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von je 15.900 EUR veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etat-Entwurf ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.

 

Die Hebesätze für die Realsteuern im Satzungsentwurf (vgl. § 3) wie folgt ausgewiesen: 360 % für die Grundsteuer A, 380 % für die Grundsteuer B sowie 360 % für die Gewerbesteuer. Die Hebesätze werden demnach in unveränderter Höhe festgesetzt.

 

Zum Entwurf des Verwaltungshaushaltes können zudem die nachfolgenden Informationen gegeben werden:

 

UAB 1300: Feuerwehr

Die Umlage für den Zweckverband „Am Sandberg“ beinhaltet nunmehr auch die Zins- und Tilgungsleistungen für die erforderlichen Kreditaufnahmen. .Die unter der Haushaltsstelle 1300.71300 veranschlagte Verbandsumlage erhöht sich dadurch auf 28.700 €.

 

UAB 2000: Schulen:

Die Abrechnung der Schulkosten für das Jahr 2016 ist noch nicht erfolgt. Insofern können sich die Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2017 nur nach den Ansätzen für das Haushaltsjahr 2016 richten.

Die unter der Haushaltsstelle 2000.71300 veranschlagte Schulverbandsumlage beläuft sich auf voraussichtlich 67.800 € und steigt demnach im Vergleich zum Vorjahr lediglich um 2.000 €. Dass die Schulverbandsumlage trotz der sehr hohen Investitionen des Schulverbandes nur moderat ansteigt ist mit einer weiterhin abnehmenden Schülerzahl der Gemeinde Krokau begründet.

 

UAB 4640: Tageseinrichtungen für Kinder

Die Abrechnungen der Träger der Kindertagesstätten liegen noch nicht vollständig vor. Insofern kann sich der Haushaltsansatz nur an dem Vorjahresergebnis orientieren. Aufgrund der derzeit vorliegenden Erkenntnisse kann mit einer Kostenreduzierung von 5.000 € gerechnet werden.

 

UAB 9000: Steuern, allgemeine Zuweisungen:

Die nach wie vor gute wirtschaftliche Gesamtsituation lässt höhere Einnahmen aus Einkommensteueranteilen und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2017 erwarten. Gleichwohl führen höhere Steuereinnahmen zu höheren Umlageverpflichtungen. Entsprechend wurden die Haushaltsansätze der Kreis- und Amtsumlage nach oben angepasst. Unterm Strich verbessert sich die Einnahmesituation des UAB 9000 um rund 4.000 €.

 

 

In der Gesamtbetrachtung weist der Verwaltungshaushalt weiterhin keinen freien Finanzspielraum aus. Ein Ausgleich des Verwaltungshaushaltes ist nur durch eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt in Höhe von 3.800 € möglich.

 

 

Im Vermögenshaushalt steht der 2. Abschnitt für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik an. Hierfür sind unter der Haushaltsstelle 6700.95010 Haushaltsmittel in Höhe von 7.500 € veranschlagt worden.

 

Beschlussvorschlag für den Finanzausschuss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung 2017 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.

 

 

Beschlussvorschlag für die Gemeindevertretung:

 

Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2017 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf.