Betreff
Wahl einer weiteren Vertreter/eines weiteren Vertreters zur Schulverbandsvertretung des Schulverbandes Probstei
Vorlage
SCHÖN/BV/451/2013
Aktenzeichen
AG
Art
Beschlussvorlage

Frau Katharina Klein hat ihr Mandat als Mitglied in der Schulverbandsvertretung des Schulverbandes Probstei niedergelegt. Diese Wahlstelle ist daher neu zu besetzen.

 

Die Wahl in die Schulverbandsvertretung erfolgt nach § 9 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) in Verbindung mit der Schulverbandssatzung durch die Gemeindevertretung. Gemäß § 5 Abs. 2 der Schulverbandssatzung entsendet die Gemeinde Schönberg neben den gesetzlichen Vertretern insgesamt 11 weitere Vertreter in die Schulverbandsvertretung. Scheidet während der Wahlzeit ein weiterer Vertreter aus, wird der Nachfolger nach § 40 Abs. 3 GO (Meiststimmenverfahren) gewählt, es sei denn eine Fraktion verlangt, dass alle Wahlstellen von weiteren Vertretern neu besetzt werden. Wählbar ist jede Person, die die Wählbarkeitsvoraussetzungen nach § 6 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes erfüllt.

 

Die SPD-Fraktion schlägt Gemeindevertreter Wilfried Zurstraßen vor.