Sachverhalt:

 

Die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Schönberg ist den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sowie den übrigen Mitgliedern der Gemeindevertretung bereits mit Schreiben vom 21.05.2012 überreicht worden. Nach dieser Jahresrechnung, die nunmehr zur Beratung und Genehmigung ansteht, belief sich im Jahr 2011 das endgültige Anordnungssoll der Einnahmen und Ausgaben

 

a)    im Verwaltungshaushalt auf         8.048.975,00 EUR

b)   im Vermögenshaushalt auf                  1.189.062,63 EUR.

 

Dabei lässt sich zunächst erfreulicherweise feststellen, dass

 

– der Haushaltsausgleich herbeigeführt werden konnte und

 

– sich zudem eine Finanzausgleichsrücklage i.H.v. 271.432,23 EUR bilden ließ.

 

Ursächlich für dieses erfreuliche Jahresabschlussergebnis sind vor allem die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (≈ + 332.000,-- EUR), den Einkommensteueranteilen (≈ + 240.000,-- EUR), der Zweitwohnungsteuer (≈ + 33.000,-- EUR) und der Konzessionsabgabe Strom (≈ + 118.000,-- EUR) sowie Einsparungen bei der Bezuschussung der Kindertagesstätten (≈ ./. 41.000,-- EUR) und geringere Amtsumlagezahlungen (≈ ./. 21.000,-- EUR). Dem stehen – abschlussverschlechternd – im Wesentlichen nur die höhere Gewerbesteuerumlage (≈ + 21.800,-- EUR), ein Mehrbedarf bei der Feuerwehr und verschiedene überplanmäßige Ausgaben gegenüber. Es sei in diesem Zusammenhang z.T. auch auf den Bericht Bezug genommen, der zur Entwicklung der Haushaltssituation schon im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.09.2011 gegeben worden war.

 

Die vorstehend angesprochenen positiven Faktoren führten dazu, dass die im Haushalt 2011 zunächst noch mit 326.500,-- EUR geplante Zuführung vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt (finanziert aus Verkaufserlösen) nicht durchgeführt werden musste und dass stattdessen die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt noch um ≈ 387.600,00 EUR höher ausfiel, als dies ursprünglich vorgesehen war.

 

Die erhöhte Zuführung vom Verwaltungshaushalt und die nicht erforderlich gewordene Rückführung zum Verwaltungshaushalt bewirkten dann wiederum eine entsprechende Ergebnisverbesserung im Vermögenhaushalt, die es einerseits ermöglichte, eine Finanzausgleichsrücklage i.H.v. ≈ 271.400,-- EUR zu bilden (Denn die 2011 gestiegene Steuerkraft der Gemeinde wirkt sich in den beiden Folgejahren negativ bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen und [Kreis-]Umlagezahlungen aus, wofür nunmehr entsprechende Ausgleichsmittel in der Rücklage bereitstehen). Darüber hinaus trug die günstige Entwicklung des Verwaltungshaushaltes mit dazu bei, im investiven Teil des Etats eine Deckungslücke zu vermeiden, die ansonsten hätte dadurch entstehen können, dass geplante Einnahmen aus Grundstücksveräußerungserlösen bzw. Erschließungsbeiträgen im Jahr 2011 noch nicht realisiert werden konnten (= ./. 312.500,-- EUR bzw. ./. ≈ 146.300,-- EUR).

 

Im Detail lassen sich zum Ablauf des Verwaltungshaushaltes noch folgende Feststellungen treffen:

 

I. Im Unterabschnitt 9000 (Steuern / Zuweisungen / Umlagen, Seite 82 – 85 der Jahresrechnung) ergaben sich vor allem Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (+ 331.713,21 EUR), bei den Einkommensteueranteilen (+ 240.412,00 EUR ) sowie bei der Zweitwohnungssteuer (+ 32.865,34 EUR). Hinzu kommen Einsparungen bei den Amtsumlagezahlungen (./. 21.027,14 EUR). Insgesamt weist der Unterabschnitt 9000 unter Berücksichtigung verschiedener Mindereinnahmen und einer höheren Gewerbesteuerumlagenzahlung eine Abschlussverbesserung aus, die sich – bei einem Vergleich mit den Planansätzen des Jahres 2011 – auf einen saldierten Betrag von 578.488,34 EUR beläuft (3.710.088,34 EUR gegenüber 3.131.600,00 EUR).

 

II. Die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb (Hauptgruppe 1) liegen – bezogen auf den Gesamthaushalt – mit einer Summe von 819.414,25 EUR um 57.985,75 EUR unter den Planvorgaben. Dies resultiert vor allem aus geringeren Zuschüssen für das Projekt Bürgerarbeit (./. 42.815,45 EUR; siehe HHST 7710.17410, Seite 69 der Jahresrechnung). Hiermit korrespondieren andererseits aber auch Einsparungen bei den Personalkosten. So sind 2011 letztlich Personalaufwendungen in Höhe von insgesamt 1.101.645,06 EUR entstanden; sie blieben damit um exakt 64.254,94 EUR bzw. 5,51 % hinter dem Gesamtvolumen der unter der Hauptgruppe 4 bereitgestellten Mittel zurück.

 

III.       Bei den sonstigen Finanzeinnahmen (Hauptgruppe 2) ist in der Gesamtsumme rein rechnerisch eine Mindereinnahme gegenüber den Vergleichswerten des Haushaltsplanes zu verzeichnen, und zwar i.H.v. 241.130,29 EUR. Ausschlaggebend hierfür ist im Wesentlichen, dass angesichts des günstigen Verlaufs des Verwaltungshaushaltes die ursprünglich vorgesehene Zuführung vom Vermögenshaushalt i.H.v. 326.500,-- EUR entbehrlich war (siehe HHST 9100.28000 und 9100.90000 (Seiten 86 + 126 der Jahresrechnung). Dieser „Mindereinnahme“ standen 2011 jedoch – wie oben bereits erwähnt – beträchtliche Mehrerträge aus der Konzessionsabgabe Strom gegenüber (= + 117.950,05 EUR bei HHST 8100.22000, siehe Seite 76 der Jahresrechnung).

 

IV.Beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (hierzu gehören in der Hauptgruppe 5/6 z.B. die Unterhaltungskosten, der Aufwand für Geräte und Ausstattung, die Bewirtschaftungskosten, Mieten und Pachten, die Aufwendungen für Fahrzeuge, Post- und Fernmeldegebühren, Geschäftsausgaben und dergl.) sind im Plan-Ablauf-Vergleich Mehrausgaben i.H.v. 17.607,82 EUR zu verzeichnen. So lag z.B. im Bereich der Feuerwehr (S. 17 - 20) der tatsächlicher Mittelbedarf – insbesondere bei den Fahrzeugkosten, der Schutzkleidung sowie bei den Ausgaben für Geräte und Ausstattung – über den Planvorgaben; Wie hierzu bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.09.2011 berichtet wurde, entstand dieser Mehrbedarf vor allem infolge einer TÜV-Prüfung, durch eine größere Reparatur an der Drehleiter sowie durch die notwendig gewordene Erneuerung der Einsatzschutzkleidung (vgl. Niederschrift SCHÖN/HA/05/2011, TOP 2). Andererseits haben sich aber auch bei einer Vielzahl von Haushaltsstellen der Hauptgruppe 5/6 mehr oder minder hohe Einsparungen ergeben.

 

V. Die gezahlten Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (Hauptgruppe 7) blieben bei einer Gesamtsumme von 1.654.208,91 EUR um 60.591,09 EUR hinter den Planansätzen des Jahres 2011 zurück.  Hauptgrund hierfür ist der geringere Mittelbedarf bei der Bezuschussung der Kindertagesstätten, der nicht zuletzt auch aus einem günstigeren Abrechnungsergebnis für das vorangegangene Jahr resultiert (./. 41.064,24 EUR bei HHST 4640.70000, Seite 42 der Jahresrechnung). Hinzu kommt hier u.a. die um 10.753,38 EUR geringere Umlage an den Schulverband Probstei (HHST 2000.71300, Seite 21).

 

VI. Die sonstige Finanzausgaben, die unter den Haushaltsstellen der Hauptgruppe 8 verbucht werden, lagen um 380.413,21 EUR über der Planvorgabe. Wesentlicher Faktor war dabei die Zuführung zum Vermögenshaushalt, die aufgrund des günstigen Verlaufs des Verwaltungshaushaltes letztlich um 387.655,47 EUR höher ausfiel als zunächst geplant (vgl. HHST 9100.86000 und 9100.30000, Seiten 86 + 126 der Jahresrechnung). Andererseits konnten Einsparungen bei dem zu leistenden Kassenkreditzinsen erzielt werden (./. 7.592,73 EUR bei HHST 9100.80810, Seite 86).

 

Zusammengefasst stellen sich damit im Plan-Ablauf-Vergleich die großen Einnahme- und Ausgabeblöcke, d.h. die Hauptgruppen (HGr.) 0 bis 2 bzw. 4 bis 8, wie folgt dar:

 

Einnahmen	Planansatz	Ergebnis
a) Steuern, allgemeine Zuweisungen (HGr. 0)	6.269.400,00 EUR	6.841.691,04 EUR
b) Einnahmen aus Verwaltung / Betrieb (HGr. 1)	877.400,00 EUR	819.414,25 EUR
c) Sonstige Finanzeinnahmen (HGr. 2)	629.000,00 EUR	387.869,71 EUR
Summe	7.775.800,00 EUR	8.048.975,00 EUR
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Ausgaben	Planansatz	Ergebnis
a) Personalausgaben (HGr. 4)	1.165.900,00 EUR	1.101.645,06 EUR
b) Sächlicher Verwaltungs- und Betriebs-      aufwand (HGr. 5/6)	1.147.700,00 EUR	1.165.307,82 EUR
c) Zuweisungen und Zuschüsse (HGr. 7)	1.714.800,00 EUR	1.654.208,91 EUR
d) Sonstige Finanzausgaben (HGr. 8)	3.747.400,00 EUR	4.127.813,21 EUR
Summe	7.775.800,00 EUR	8.048.975,00 EUR
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Die vorstehende Tabelle verdeutlicht, dass sich im Jahresergebnis die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes ausgeglichen gegenüber stehen.

 

 

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 2011 – wie oben bereits erwähnt – exakt 656.555,47 EUR (vgl. HHST 9100.86000 und 9100.30000, Seiten 86 + 126 der Jahresrechnung).

 

Innerhalb des Vermögenshaushaltes ist eine Zuführung zur Finanzausgleichsrücklage i.H.v. 271.432,23 EUR gebucht worden (vgl. HHST 9100.91400, Seite 126). Die Zuführung zur Finanzausgleichsrücklage stellt dabei im Übrigen gemäß Ziff. 34.3 der Ausführungsanweisung zu § 39 der Gemeindehaushaltsverordnung keine genehmigungspflichtige außerplanmäßige Ausgabe dar.

 

 

Die Investitionsschwerpunkte lagen 2011 beim Feuerlöschwesen (IST-Ausgaben: 69.968,84 EUR), im Bereich der Gemeindestraßen und Wirtschaftswege (IST-Ausgaben: 164.564,15 EUR) sowie bei der Ortsbauplanung (Ist-Ausgaben: 49.623,38 EUR).

 

Die Gesamtausgaben des Vermögenshaushaltes beliefen sich – soweit sie auf die im Jahr 2011 bereitgestellten Mittel entfielen – auf 676.877,23 EUR und verteilen sich mit

 

251.110,17 EUR                        auf die ordentliche Darlehenstilgung,

271.432,23 EUR                        auf die bereits angesprochene Zuführung zur Finanzausgleichsrücklage,

154.334,83 EUR                        auf Baumaßnahmen, Vermögenserwerb sowie Investitionsförderungs-

_______________                        maßnahmen.

 

676.877,23 EUR

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Daneben wurden für Maßnahmen, die erst 2012 durchgeführt bzw. finanziell abgewickelt werden können, neue Haushaltsausgabereste in Höhe von 512.185,40 EUR gebildet (im Wesentlichen für die Sanierung mehrerer gemeindlicher Liegenschaften, für die Sanierung der Skate-Anlage, für den Straßenausbau „An der Kuhbrücksau“, den sonstigen Straßen-, Wege- und Parkplatzbau sowie für das Gewerbegebiet), so dass sich nach alledem für den Vermögenshaushalt des Jahres 2011 die Summe der bereinigten Soll-Ausgaben von 1.189.062,63 EUR ergab (676.877,23 EUR + 512.185,40 EUR).

 

Die Auflistung aller in das Jahr 2012 übertragenen Haushaltsreste ist Blatt 7 der Jahresrechung zu entnehmen (im Einnahmebereich: 481.200,00 EUR, im Ausgabebereich: 588.420,30 EUR).

 

Die Summe der beim Jahresabschluss 2011 verbliebenen Kasseneinnahmereste belief sich auf 435.671,55 EUR. Dieser Betrag entfällt mit 408.620,66 EUR auf den Verwaltungshaushalt und mit 27.050,89 EUR auf den Vermögenshaushalt. Eine vollständige Auflistung beinhaltet Blatt 8 der Jahresrechnung.

 

Über- und außerplanmäßige Ausgaben sind 2011 in einem Gesamtumfang von 112.438,74 EUR entstanden (= 1,22 % des Haushaltsvolumens) – davon 79.235,39 EUR im Verwaltungshaushalt und 33.203,35 EUR im investiven Teil des Etats (siehe Blatt 9/10 der Jahresrechnung). Die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben ist aus formalen Gründen unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt vorgesehen (siehe hierzu auch Verwaltungsvorlage SCHÖN/BV/347/2012).

 

Aus den Darlehen, die dem Gemeindehaushalt zuzurechnen sind, errechnet sich im Übrigen per 31.12.2011 ein Schuldenstand von 7.810.285,73 EUR (bzw. – bei einer Einwohnerzahl von 6.750 – i.H.v. 1.157,08 EUR/Ew.).

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Schönberg zu genehmigen.