Betreff
Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder des nichtständigen Ausschusses "Freya-Frahm-Haus"
Vorlage
LABOE/BV/483/2011
Aktenzeichen
AG
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 20.09.2011 die Einrichtung eines nichtständigen Ausschusses in der Erbsache „Freya Frahm Haus“ beschlossen. Der Ausschuss soll aus 11 Mitgliedern bestehen, davon mindesten 6 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und höchstens 5 Bürgerinnen und Bürger. Außerdem soll jeweils ein Vertreterpool gewählt werden. Der/die Vorsitzende/r wird aus der Mitte der Mitglieder des Ausschusses gewählt. Eine konstituierende Sitzung soll noch im November 2011 stattfinden.

 

Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung stehen folgende Wahlverfahren zur Verfügung:

 

      1. das Meiststimmenverfahren (§ 40 Abs. 3 GO)

 

      2. das Verhältniswahlverfahren (§ 40 Abs. 4 in Verbindung mit § 46 Abs. 1 GO)

 

Wird das Verhältniswahlverfahren nicht verlangt, sind die Ausschüsse im Meiststimmenverfahren nach § 40 Abs. 3 GO zu besetzen. Hiernach ist gewählt wer die meisten Stimmen erhält. Im Meiststimmenverfahren muss grundsätzlich jedes Ausschussmitglied einzeln gewählt werden. Eine en bloc Wahl ist jedoch dann möglich, wenn kein Gemeindevertreter widerspricht.

 

Im Rahmen der Einwohnerversammlung am 02.11.2011 wurde eine Vorschlagsliste zur Besetzung der Wahlstellen der bürgerlichen Mitglieder erarbeitet.

 

In einem interfraktionellen Gespräch am 03.11.2011 haben sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag geeinigt, der die Vorschläge aus der Einwohnerversammlung für die Wahlstellen der bürgerlichen Mitglieder enthält und die Besetzung der Wahlstellen für die Gemeindevertreter im Verhältnis 2:2:2 vorsieht.

 

Für die Wahl liegt daher folgender gemeinsamer Wahlvorschlag vor:

 

BürgerInnen ( Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 02.11.11)

 

ordentliche Mitglieder

 

 

Vertreterpool

1) Ahlers, Barbara

 

6) Lübeck, Sophie

2) Lübeck, Gabriele

 

7) Stenvers, Heidrun

3) Witzki, Hildegard

 

8) Schalke, Jörg

4) Schuldt, Achim

 

9) Wackernagel, Bernd

5)Kuhn, Heidemarie

 

 

 

GemeindevertreterInnen:

 

ordentliche Mitglieder

 

 

Vertreterpool

1) Mordhorst, Ulrike (SPD)

 

SPD: 1) Kuhn, Wilhelm

2) Kay, Verena (SPD)

 

          2) Rieken, Walter

3) Etmanski, Horst (CDU) 

 

CDU: 1) Erdmann, Jörg

4) Kleinfeldt, Annette (CDU)

 

          2) Aulitzki, Silke

5) Teegen, Holger (LWG)

 

LWG: 1) Nazareth, Jochen

6) Schöneich-Beyer, Beke (LWG)

 

          2) Schnoor, Klaus

 

 

 


Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung wählt entsprechend dem vorliegenden gemeinsamen Wahlvorschlag folgende Personen in den nicht-ständigen „Freya Frahm Ausschuss“

 

BürgerInnen (Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 02.11.11)

 

ordentliche Mitglieder

 

 

Vertreterpool

1) Ahlers, Barbara

 

6) Lübeck, Sophie

2) Lübeck, Gabriele

 

7) Stenvers, Heidrun

3) Witzki, Hildegard

 

8) Schalke, Jörg

4) Schuldt, Achim

 

9) Wackernagel, Bernd

5)Kuhn, Heidemarie

 

 

 

GemeindevertreterInnen:

 

ordentliche Mitglieder

 

 

Vertreterpool

1) Mordhorst, Ulrike (SPD)

 

SPD: 1) Kuhn, Wilhelm

2) Kay, Verena (SPD)

 

          2) Rieken, Walter

3) Etmanski, Horst (CDU) 

 

CDU: 1) Erdmann, Jörg

4) Kleinfeldt, Annette (CDU)

 

          2) Aulitzki, Silke

5) Teegen, Holger (LWG)

 

LWG: 1) Nazareth, Jochen

6) Schöneich-Beyer, Beke (LWG)

 

          2) Schnoor, Klaus