Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die verbleibenden genehmigungspflichtigen über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2010 mit einem Gesamtbetrag von 44.439,84 € zu genehmigen.

 


 - Vorlage –

 

Ausschussvorsitzender Cordts erläutert die in der Vorlage dargestellten über- und außerplanmäßigen Ausgaben, die sich unter anderem bei den Schülerbeförderungskosten ergeben haben. Verbandsvertreter Zurstraßen bittet darum, in einer der nächsten Sitzungen der Schulverbandsgremien, das Thema Schülerbeförderung grundsätzlich einmal auf die Tagesordnung zu setzen, da sich unter anderem durch die Schulgesetzänderung Rechtslagen geändert haben. Beispielsweise könnte die Übernahme der Schülerbeförderungskosten für die Schulen des Schulverbandes eine Attraktivitätssteigerung bedeuten.


Stimmberechtigte:

 7

Ja-Stimmen:  7

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:  0

Befangen: 0