Beschluss:

Der Finanzausschuss schlägt der Gemeindevertretung vor, dem Wegenutzungsvertrag mit der Schleswig-Holstein Netz AG zuzustimmen unter sinngemäßer Anwendung der Ergänzungen gemäß Protokoll der Finanzausschusssitzung vom 03.02.2011 und der E-Mail der SH Netz AG vom 04.04.2011.

 


Der Vorsitzende erläutert kurz die bisherige Entwicklung. Es schließt sich eine kurze Diskussion an. Der Finanzausschuss hatte im Vorfeld gefordert, dass das Protokoll der Finanzausschusssitzung vom 03.02.2001 Bestandteil des Wegenutzungsvertrages, zumindest aber dem Sinn nach im Vertrag aufgenommen werden sollte. Zudem waren am 03.02.2011 noch Fragen offen geblieben, die die SH Netz AG zwischenzeitlich beantwortet hat. Es wird beschlossen, dass auch die Antwort des Herrn Böhm von der SH Netz AG, die als E-Mail vorliegt, Vertragsbestandteil des Wegenutzungsvertrages wird. Vorsitzender Kruse wird diesbezüglich die Anmerkungen der Gemeinde Prasdorf zusammenfassen und der SH Netz AG zukommen lassen. Folgender Beschluss wird daher gefasst:

 

 


Stimmberechtigte:

3

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0