TOP Ö 11: Bekanntgaben und Anfragen

Amtsauschussmitglied Fister erinnert an seine Ausführungen in der Sitzung des Amtsausschusses vom 9.12.2010 zur weltweiten Kampagne „Menschen und Wälder". Er würde sich wünschen, dass sich die Gemeinden des Amtes in ihren Gremien mit diesem Themenkreis beschäftigen, initiativ werden und entsprechende Einzelprojekte ins Leben rufen. Die Möglichkeiten hierzu seien vielfältig. Lobenswert insoweit sei die durch die Gemeinde Barsbek gestartete Nistkastenaktion. Andere Gemeinden sollten mit eigenen ökologischen Ideen folgen.

 

Amtsvorsteher Klindt berichtet von den bisherigen Beratungsergebnissen im „Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag" zur Zulässigkeit von Aufgabenübertragungen durch amtsangehörige Gemeinden an das Amt im Sinne des § 5 der Amtsordnung (AO). Abschließend verbindliche Ergebnisse dazu gäbe es noch nicht. Ziel des „Gemeindetages" sei es weiterhin, auch zukünftig eine rechtliche Möglichkeit zur Aufgabenübertragung in der Amtsordnung sicherzustellen. Diesen Standpunkt teilen die Vertreter des Landes Schleswig-Holstein nicht uneingeschränkt. Derzeit wird an der Aufstellung eines Aufgabenkataloges für zulässige und nicht zulässige Aufgabenübertragungen gearbeitet. Die Beratungsergebnisse bleiben zunächst abzuwarten.

 

Vorgestellt wurde im „Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag" auch das Modell von „Großgemeinden", für deren Verwirklichung insbesondere die „Fraktion der Grünen" im Schleswig-Holsteinischen Landtag eintritt. Das Modell löse eher Skepsis als Überzeugung aus und passe deshalb so nicht zur ländlichen Struktur Schleswig-Holsteins.

 

Weitere Bekanntmachungen stehen zur Zeit nicht an, Anfragen liegen nicht vor. Amtsvorsteher Klindt bedankt sich für den zügigen Sitzungsverlauf und schließt die Sitzung um 19.45 Uhr.