TOP Ö 6: Erlass einer Haushaltssatzung 2011

Unter Hinweis auf den Vorbericht erläutern Amtsvorsteher Klindt und Amtsdirektor Körber ausführlich die Haushaltssatzung 2011 des Amtes Probstei. Stellvertretendes Amtsausschussmitglied Pfeiffer, Probsteierhagen, fragt an, weshalb die durch die Gemeinde Probsteierhagen zu zahlende Höhe der Amtsumlage im Vergleich der Haushalte der Gemeinde und des Amtshaushaltes unterschiedliche Summen bzw. Zahlbeträge ausweisen. Nicht sicher genug konnte diese Frage ohne Vorliegen des Probsteierhagener Haushalts beantwortet werden. Erklärung nach Rückfrage beim Kämmerer hierfür ist, dass im Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltes der Gemeinde noch nicht alle relevanten Finanzdaten für die Berechnung der Amtsumlage vorgelegen haben und es sich insoweit zunächst nur um einen vorläufigen Zahlenwert handelte. Der Amtshaushalt 2011 beinhaltet nach entsprechender Klärung hingegen nunmehr den durch die Gemeinde tatsächlich zu zahlenden Amtsumlagenbetrag in Höhe von insgesamt 240.407.-- €.

 

Amtsvorsteher Klindt weist besonders darauf hin, dass der Haushalt eine Vielzahl von Nebenrechnungen im Sinne des Fusionsvertrages beinhalte, die klar und übersichtlich gegliedert und damit auch nachvollziehbar seien. Amtsdirektor Körber fügt hinzu, dass die sich aus der Umorganisation der Verwaltung ergebenden Veränderungen erst nach erfolgter Umsetzung im Haushalt des Amtes für das Jahr 2012 sichtbar würden. Weitere Fragen zum Amtshaushalt für das Jahr 2011 werden nicht gestellt.

 

Der Amtsausschuss beschließt hiernach die Haushaltsatzung 2011 für das Amt Probstei in Einnahme und Ausgabe im Verwaltungshaushalt mit 5.307.800.-- € und 110.000.-- € im Vermögenshaushalt. Kredite für Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und innere Darlehen sowie Verpflichtungsermächtigungen sind nicht vorgesehen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 3.000.000.-- € festgesetzt, die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 65,07.

 


Stimmberechtigte:

27

Ja-Stimmen: 27

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0