Herr Fiege hat die Teilnahme der SPD-Fraktion an der Gesprächsrunde im Rathaus zum Bebauungsplan Nr.39 abgesagt mit der Begründung, die SPD weigere sich derartige inoffizielle Sitzungen im Rathaus abzuhalten. Gespräche zu diesem Thema seien im Rahmen einer Bau- und Umweltausschuss-Sitzung abzuhalten.

Die Bürgermeisterin und alle anderen Fraktionen verbitten sich jegliche Unterstellungen, die den Eindruck erweckten, derartige Gesprächstermine im Rathaus würden zum Zwecke der Geheimhaltung dienen. Hier seien alle Beteiligten offiziell eingeladen. Das Gespräch diene der Vorbereitung der nächsten Sitzung im Bau- und Umweltausschuss und die Inhalte werden dann dort ausführlich mitgeteilt.

 

Herr Etmanski weist darauf hin, dass es in der Straße Börn ein Schild gebe, dass dort die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h regelt. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob das Schild dort entfernt werden, und die damit verbundene Regelung der Geschwindigkeit geändert werden kann.

 

Herr Rauschenbach bittet darum, dass das Geschwindigkeitsmessgerät wieder im Steinkampberg aufgestellt und die 30-er Markierung auf der Straße erneuert wird.