Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, dass die Straßenschäden aus der Liste 2011, die eine Unfallgefahr darstellen, so schnell wie möglich zu beseitigen sind. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 31.000,-€. Mit den verbleibenden Haushaltsmitteln sollen die restlichen Schäden aus der Liste 2011 abgearbeitet werden, um eine Schadensausweitung zu verhindern. Erst danach erfolgt eine Bearbeitung der Straßenschäden aus der Liste 2010.

Die Vorsitzende betont, dass dieser TOP aufgrund der desolaten Haushaltslage fast entfallen könnte. Nicht desto trotz seien in diesem Jahr Straßenschäden festgestellt worden, die eine Unfallgefahr darstellten. Die Kosten für diese schadhaften Stellen beliefen sich auf ca. 31.000,-€. Diese Schäden müssten auf jeden Fall kurzfristig beseitigt werden.

 

Mit den verbleibenden Haushaltsmitteln, wenn es noch welche gebe, sollten laut Vorschlag der Verwaltung, die Schäden aus der Liste 2011 abgearbeitet werden, um eine Schadensausweitung in diesen Bereichen zu verhindern.

 

Erst danach solle eine Bearbeitung der Straßenschäden aus der Liste 2010 erfolgen, hier handele es sich z.T. um komplette Oberflächensanierungen.

 

Herr Nazareth macht darauf aufmerksam, dass die Bereiche wo eine Unfallgefahr bestehe, und die Gemeinde ihre Verkehrssicherungspflicht wahrnehmen müsse, vorrangig zu bearbeiten seien.

 

Herr Etmanski erklärt, dass die Ingenieurleistungen durch die Verwaltung zu erbringen seien und nicht durch externe Ingenieurbüros. Dafür zahle die Gemeinde schließlich eine Umlage.

 

Herr Fiege fragt, ob es noch Fördermittel zur Schadensbeseitigung der Winterschäden von Seiten des Landes gebe. Frau Nickenig verneint dies aufgrund ihrer aktuellen Kenntnis wird aber den Sachverhalt prüfen lassen.

 

Herr Rauschenbach macht auf den Zustand des Gehweges bis an die Bebauung Ditting im Dellenberg heran aufmerksam. Diese Sanierung sei in die Liste aufzunehmen.

 

Herr Fiege erklärt, dass der Kreuzungsbereich Katzbek, Steiner Weg, Bauernvogtredder in schlechtem Zustand sei, und geprüft werden müsse, ob dieser in die Liste aufzunehmen sei.

Stimmberechtigte: 11
Ja-Stimmen: 11	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0