Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan 2011 sowie das Investitionsprogramm wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

Gemeindevertreter Rönnau stellt den zahlreich erschienenen Zuschauern anhand eines Beamers den Haushaltsentwurf vor, der im Verwaltungshaushalt mit 323.400 € und im Vermögenshaushalt ausgeglichen mit 57.200 € abschließt.

 

Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen, die Hebesätze für Realsteuern werden festgesetzt für die Grundsteuer A auf 280 %, für die Grundsteuer B auf 280 % und für die Gewerbesteuer auf 310 %. Die Gemeinde Passade kann entgegen vorheriger Erwartungen mit einem Anteil an der Einkommenssteuer von 105.000 € rechnen. Damit liegt das Aufkommen doch deutlich über dem Niveau des Vorjahres. Die positive Einwohnerentwicklung findet auch Niederschlag im Finanzausgleich 2011. Unterm Strich werden aber 17.200 € Mindereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr aus Schlüsselzuweisungen erwartet, da eine erhöhte Steuerkraft des Vorjahres den entsprechenden Niederschlag im Finanzausgleich 2011 findet. In diesem Zusammenhang teilt Bürgermeister Klindt mit, dass die aktuelle Einwohnerzahl 331 beträgt.

 

Gemeindevertreter Rönnau erläutert weiterhin die Ausgaben, bei denen ein großer Posten die Schulkostenbeiträge mit 51.100 € sind und weiterhin die Zuschüsse an die Kindergärten mit 31.000 € veranschlagt sind.

Der UA „Abwasserbeseitigung“ beträgt 40.900 €. An Umlagen sind insgesamt 113.500 € zu zahlen. Dies beinhaltet die Gewerbesteuerumlage, die Kreisumlage und die Amtsumlage. Um einen Haushaltsausgleich herbeizuführen war es nötig, die allgemeine Rücklage in Höhe von 24.000 € aufzulösen.

 

Nach kurzer Aussprache erfolgt folgender 

Stimmberechtigte: 9
Ja-Stimmen: 9	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0