Beschluss:     Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2024 nach dem vorliegenden Entwurf unter Berücksichtigung der beschlossenen Veränderungen.

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl führt in den Tagesordnungspunkt ein und verweist auf die Vorberatungen. Herr Bürgermeister Kokocinski erläutert kurz die Eckpunkte des Haushalts und verweist auf die Veränderungsliste, die von Frau Brandt erläutert wird. Frau Brandt beantwortet Fragen und nimmt einen redaktionellen Hinweis von Herrn Gemeindevertreter Müller auf.

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl erklärt, dass auch zum Haushalt ein Änderungsantrag von Herrn Gemeindevertreter Johnsen vorliegt. Herr Johnsen erläutert seine Änderungsvorschläge zum Haushalt.

 

Nach kurzer Diskussion lässt die Bürgervorsteherin zunächst über den Änderungsantrag abstimmen.

 

Dieser wird mit 1 Ja-Stimme und 20 Nein-Stimmen ohne Enthaltung abgelehnt.

 

Herr Gemeindevertreter Mainz spricht das Reinigungsgerät für die Feuerwehr an. Dies sei im Rahmen der Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss für den Haushalt 2024 gestrichen worden. Angesichts des jüngsten Brandereignisses sei er dafür, diese Entscheidung noch einmal zu überdenken. Er beantragt, die Mittel in Höhe von 8.500 € wieder im Haushalt 2024 bereitzustellen.

 

Frau Gemeindevertreterin Heintz unterstützt diesen Antrag.

 

Herr Gemeindevertreter Hirt bittet um eine Sitzungsunterbrechung.

 

Die Bürgervorsteherin unterbricht die Sitzung von 20:04 bis 20:09 Uhr.

 

Nach Wiedereröffnung der Sitzung erklärt Herr Gemeindevertreter Hirt, dass die CDU-Fraktion den von Herrn Mainz vorgetragenen Antrag mitträgt. Herr Gemeindevertreter Johnson erklärt dies ebenso.

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl lässt daher über den Antrag von Herrn Gemeindevertreter Mainz abstimmen.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

 

Beschluss:     Die Gemeindevertretung beschließt, die Mittel in Höhe von 8.500,- € für die Beschaffung eines Reinigungsgerätes für die FFW wieder in den Haushalt 2024 einzustellen.

 

Stimmberechtigte:	21
Ja-Stimmen: 20	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 1	Befangen: 0

 

Frau Gemeindevertreterin Heintz spricht noch einmal den ökologischen Ausgleich für Sportstätten in Höhe von 50.000,- € an. Sie ist dafür, diese Mittel bereits in 2024 auszuweisen.

 

Herr Gemeindevertreter Hirt schlägt vor, hierfür eine Verpflichtungsermächtigung auszuweisen.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

 

Beschluss:     Die Gemeindevertretung beschließt, für den ökologischen Ausgleich für Sportstätten eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 50.000,- € im Haushalt 2024 auszuweisen.

 

Stimmberechtigte:	21
Ja-Stimmen: 21	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Auf die Frage von Frau Gemeindevertreterin Heintz nach der Treppe für das Probstei Museum erläutert Herr Bürgermeister Kokocinski, dass von Seiten des Museums kundgetan wurde, dass es sich hier nicht um eine eilige Sache handelt. Man werde die Angelegenheit gemeinsam mit dem Museum aufbereiten, dem Fachausschuss vorstellen und die Mittel dann für den Haushalt 2025 einplanen.

 

Im Anschluss daran geben die Fraktionen ihre Statements zu dem Zahlenwerk ab.

 

Alle Fraktionen erklären, dass sie dem vorgelegten Zahlenwerk zustimmen werden. Frau Gemeindevertreterin Schwab erklärt für die Grünen-Fraktion, dass der vorgelegte Haushalt leider keine umweltpolitischen Eckpunkte enthält. Sie erläutert dies kurz. Aber der Haushalt enthalte auch viele positive Aspekte, die dazu führen, dass die Grünen-Fraktion dem Haushalt zustimmen werde. Man wünsche sich allerdings, dass klimapolitische Ziele angeschoben und künftig stärker berücksichtigt werden. Herr Gemeindevertreter Johnson bedauert die Reaktion auf seine eingebrachten Einsparvorschläge. Er werde dem Haushalt daher nicht zustimmen. Dies heiße aber nicht, dass er die geplanten Investitionen und den Stellenplan nicht mittrage.

 

Herr Gemeindevertreter Hirt erinnert noch einmal an die Haltung der CDU-Fraktion zum Stellenplan. Er bittet daher darum, auch hier wieder über den Stellenplan getrennt abzustimmen.

 

Die Bürgervorsteherin lässt daher zunächst über den Stellenplan abstimmen.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

 

Beschluss:     Die Gemeindevertretung beschließt den Stellenplan 2024 der Gemeinde Schönberg gemäß Entwurf.

 

Stimmberechtigte:	21
Ja-Stimmen: 14	Nein-Stimmen: 7	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Die Bürgervorsteherin lässt sodann über den Haushalt insgesamt abstimmen.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

 

Stimmberechtigte:	21
Ja-Stimmen: 20	Nein-Stimmen: 1	Enthaltungen: 0	Befangen: 0