Beschluss:

 

Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales nimmt den Haushaltsentwurf 2024 der Gemeinde Schönberg bezüglich der Produktbereiche 1 Zentrale Verwaltung (Produkt 11150 Kindheitsmuseum), 2 Schule und Kultur, 3 Soziales und Jugend, 4 Gesundheit und Sport und 5 Gestaltung der Umwelt (Produkte: 52200 Wohnungsbauförderung, 55110 Spielplätze, 57300 Begegnungsstätte Sprüttenhuus) zur Kenntnis.

Die Vorsitzende bittet Herrn Kokocinski und Herrn Dräbing, die Vorlage zu erläutern.

 

Zunächst stellt Herr Dräbing die Unterschiede zwischen der bisherigen kameralistischen Haushaltsführung und der neuen doppischen vor. Er erläutert, dass im Finanzplan der Geldfluss inklusive der geplanten Investitionen dargestellt sei, im Ergebnisplan seien hingegen die Planansätze ohne die Investitionen, jedoch mit Darstellung der Abschreibung und gegebenenfalls der Auflösung von Zuwendungen auf Investitionen ersichtlich. Er weist darauf hin, dass eine Gegenüberstellung der Ergebnisse des Vor-Vorjahres und des Vorjahres zu den Planungen für 2024 aufgrund der Systemumstellung nicht möglich sei.

 

Anschließend werden die die Zuständigkeit des Ausschusses betreffenden Produktbereiche im Haushaltsplanentwurf 2024 der Gemeinde Schönberg Stück für Stück durchgegangen. Herr Kokocinski und Herr Dräbing beantworten dazu die Fragen der Ausschussmitglieder:

 

• Der Ansatz zur Unterhaltung des Kindheitsmuseums beinhaltet die Beseitigung des Wasserschadens.

 

• Für eine Rampe im Außengelände des Kindheitsmuseums wurde noch kein Ansatz etatisiert, hier gilt es zunächst technische Lösungen zu prüfen und diese kostenmäßig abzuschätzen.

 

Die Kosten der Umgestaltungen im Außengelände der alten Apotheke und die Herrichtung der Fläche am Trafohäuschen an der Ampel zur Knüllgasse, die Beschlusslage sind, wurden nicht im Produktbereich Spielplätze bzw. Alte Apotheke erfasst, da sie zu den Maßnahmen der Städtebauförderung gehören.

 

Gemeindevertreter Ehlers beantragt, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, dass die Haushaltsansätze 2024 in den den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses betreffenden Produktbereichen lediglich zur Kenntnis genommen, nicht aber der Gemeindevertretung zum Beschluss empfohlen werden.

Stimmberechtigte: 09
Ja-Stimmen: 09	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0