Sitzung: 12.12.2023 Bau- und Verkehrsausschuss
Vorlage: SCHÖN/BV/973/2023
Beschluss:
Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, wie folgt zu beschließen:
Die beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Schönberg (Benutzungsgebührensatzung) wird erlassen.
Auf Grundlage der Erörterungen zu Tagesordnungspunkt 7 wird wie folgt beschlossen:
Stimmberechtigte: |
9 |
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Ja-Stimmen: 9 |
Nein-Stimmen: 9 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |