Sitzung: 30.11.2023 Gemeindevertretung
Vorlage: SCHÖN/BV/942/2023
Beschluss:
Die Gemeindevertretung spricht sich für die vom Leitungskuratorium des Kinder- und Jugendhauses vorgeschlagene Umgestaltung der KOMM-Zone im Obergeschoss des Kinder- und Jugendhauses aus und beschließt, die vertraglich vorgesehene finanzielle Beteiligung der Gemeinde Schönberg im Haushalt 2024 bereit zu stellen.
Die Gemeindevertretung geht davon aus, dass der Planungs- und Umsetzungsprozess vom Leitungskuratorium des Kinder- und Jugendhauses gesteuert wird und so, wie es vertraglich vorgesehen ist, eine laufende Beteiligung der Gemeinde Schönberg sichergestellt ist. Außerdem ist auf die Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen im Sinne des § 47 f GO zu achten.
Vor Eintritt in die Beratungen verlässt Frau Lohmar wegen des Besorgnisses der Befangenheit gem. § 22 Gemeindeordnung den Sitzungsraum.
Im Anschluss erläutert Herr Bürgermeister Kokocinski die Maßnahme, die sich im Gemeinschaftseigentum der Gemeinde und des Schulverbandes bewegt. Wortmeldungen ergeben sich nicht.
Es ergeht folgender
Stimmberechtigte: |
20 |
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Ja-Stimmen: 20 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 1 |
Frau Lohmar kehrt in den Sitzungsraum zurück.