Beschluss:     Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt die Sanierung bzw. Herstellung der Parkstreifen im Kiefernweg wie vorgestellt entsprechend der Variante III.

           

Dafür notwendige HH-Mittel sind einzuplanen bzw. ggf. im Nachtragshaushalt im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung sicherzustellen.

 

 


Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit um 20:25 Uhr wieder her. Die Gäste betreten den Sitzungssaal.

 

Der Bau- und Verkehrsausschuss fasst folgenden


Stimmberechtigte:

9

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

Herr Cordts bittet im Blick auf die beschlossene Variante, darum noch einmal genau die Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde bei einem solchen Ausbau zu prüfen.