Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die vorliegende Jahresrechnung 2022 gem. § 94 Abs. 3 GO zu beschließen und die entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 38.908,96 € gem. § 82 Abs. 1 GO zu genehmigen.

 

 


Frau Krohe zeigt sich erfreut, dass die Ergebnisrechnung trotz Nachtragshaushalt sogar noch übertroffen wurde. Die gebildeten Rücklagen seien ein stabiles Polster für die Investitionen und Herausforderungen in den kommenden Jahren. Da die letzte Sitzung des Finanzausschusses Mitte Dezember stattgefunden habe, habe es bis Jahresende keine wesentlichen Änderungen gegeben. Schon in der letzten Sitzung zeichnete sich ein sehr gutes Ergebnis bereits ab. Frau Krohe übergibt das Wort an Herrn Hirsch. Dieser berichtet, dass aufgrund außergewöhnlich hoher Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Haushaltsjahr 2022 eine Abschlussverbesserung um 172.180,52€ erzielt werden konnte.

 

Die Liste der über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 38.908,96 wird erläutert und auf Nachfrage einzeln besprochen, ebenso wie die Positionen der Minderausgaben und Mehreinnahmen. Die Mehrausgaben sind weitestgehend durch höhere Unterhaltungskosten für Straßen und Baumpflege entstanden. Auch die Kosten für die Gemeindeveranstaltungen haben sich erhöht, da nach der Corona-Pause wieder viele Aktionen für Bürger angeboten wurden. In der Liste der Minderausgaben befinden sich einige Positionen, für die noch keine Abrechnung vorliegen, wie z.B für den Defizitausgleich des Friedhofes Schönberg. Auch gab es Einsparungen bei den Personalkosten. Die Mehreinnahmen resultieren im Wesentlichen aus gestiegenen Gewerbe- und Einkommenssteueranteilen. Die Ausgleichzahlungen von Bund und Land aus dem Corona-Fonds haben 4.152,17€ betragen. Im Vermögenshaushalt wurden die Mittel für die Einsatzschutzkleidung der Feuerwehr aufgrund von Lieferschwierigkeiten nicht vollständig abgerufen. Alle anderen Positionen entsprächen dem Investitionsprogramm. Die allgemeine Rücklage weise einen Stand von 484.430,65€ aus. Damit sei die Gemeinde auch ohne freien Finanzspielraum im Haushalt 2023 handlungsfähig und könne notwendige Anschaffungen und Ausgaben aus der Rücklage finanzieren.

 

Herr Hirsch bescheinigt der Gemeinde eine sehr gute Ausgangsbasis für das Jahr 2023 und 2024. Er berichtet von der Umstellung der Buchführung ab 2024. Aufgrund der anstehenden Doppik müssten die Gemeinden zukünftig auch Beträge wie Abschreibungen selbst erwirtschaften. 

 

 

 

 

 

 

 


Stimmberechtigte: 5

 

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0