Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf.

Eggert Jung führt kurz in den vorliegenden Entwurf ein. Da die Haushaltslage der Gemeinde Stoltenberg angespannt ist, enthält die Haushaltssatzung angepasste Hebesätze. Diese Anhebung ist notwendig, damit die Gemeinde bei Bedarf eine Deckung der Fehlbeträge beantragen kann.

 

Inhaltlich belasten die Schul- und Kindergartenkosten den Haushalt in besonderer Weise, dazu sind die Gewerbesteuereinnahmen deutlich zurückgegangen. Enthalten sind auch die Kosten für den Ortsentwicklungsplan.

 

Bürgermeister Schlünsen weist noch mal darauf hin, dass dieser Haushalt alle laufenden Posten der Gemeinde beinhaltet. Investitionen sind in diesem Haushaltsjahr nicht vorgesehen.

 

Nach einer kurzen Aussprache wird über den Entwurf abgestimmt.

Stimmberechtigte:	7
Ja-Stimmen: 7	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0